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Mönchengladbach: Schwierige Mehrheitsbildung für die Ampel in der BV Ost

Problem für die Ampel in Mönchengladbach : Schwierige Mehrheitsbildung in der Bezirksvertretung Ost

Nach dem Austritt Mona Araneas aus der Grünen-Fraktion ist die Ampel-Kooperation auf Unterstützung von zwei weiteren Bezirksvertretern angewiesen, um eine Mehrheit zu bilden. Wie kompliziert das wird, zeigte schon die Wahl Imke Schuberts zur Vize-Bezirksvorsteherin.

Der Stadtbezirk Ost hat eine neue zweite Bezirksvorsteherin. Imke Schubert (Grüne) wurde am Dienstag mit Mehrheit im zweiten Wahlgang in das Amt gewählt. Sie ist damit nach Ralf Kremer (CDU) zweite Stellvertreterin von Bezirksvorsteher Volker Küppers (SPD). Schubert ist in diesem Amt Nachfolgerin der aus der Fraktion und später auch aus der Partei ausgetretenen Mona Aranea, die im Zuge ihrer Auftritte bei Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in der Region von dem Amt zurückgetreten war. Die Grünen hatten darauf gedrängt, dass Aranea auch ihr über die grüne Liste errungenes Mandat abgeben solle. Das lehnte Aranea allerdings ab: Am Dienstag nahm sie, wie sie es auch zuvor angekündigt hatte, an der Sitzung im Rathaus Rheydt als fraktionsloses Mitglied teil.

Daraus folgt: Die Grünen haben nun noch drei Politiker in dem Gremium, nicht mehr vier. Und das hat Folgen. Für die Ampel-Kooperation wird die Mehrheitsbildung in der Bezirksvertretung Ost damit noch komplizierter als ohnehin schon. Vor Araneas Austritt stellten SPD, Grüne und FDP neun Mitglieder in dem Gremium, nun sind es nur noch acht. Für eine Mehrheit bei Abstimmungen braucht es allerdings zehn Stimmen. Demnach muss die Ampel auf Unterstützung von Johannes Frommen (Linke), Tobias Terwort (Die Partei) oder Albert Bender (AfD) setzen – oder auf Mona Araneas Stimme. Zwei der vier fraktionslosen Mitglieder müssen mit der Ampel votieren.

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Das wurde auch gleich bei Imke Schuberts Wahl deutlich: Die CDU nominierte Willi Schmitz als zweiten stellvertretenden Bezirksvorsteher, auch AfD-Politiker Bender stellte sich zur Wahl. Weil ein SPD-Mitglied fehlte, erhielt Schubert im ersten (geheimen) Wahlgang nur neun Stimmen statt der erforderlichen zehn. In der ebenfalls geheimen Stichwahl war es dann die eine zunächst noch fehlende Stimme mehr. Zudem gab es eine Enthaltung, Schmitz erhielt dabei noch sieben Stimmen – so viele Sitze hat die Union in der Bezirksvertretung Ost.

In einer ersten Version hieß es, der Vertreter der Linken sei Martin Alke. Tatsächlich ist es Johannes Frommen. Martin Alke ist Bezirksvertreter der FDP. Wir haben dies korrigiert.