Corona-Schutzverordnung 600 Verstöße gegen Corona-Schutz
Mönchengladbach · In Mönchengladbach gibt es nur wenige schwerwiegende Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung – warum ist das so? Schwerwiegende Vorfälle gab es bei Bordellen in der Stadt, eine Sperrung der Altstadt ist aber kein Thema.
Dass die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden ist, zeigen unter anderem die jüngsten Vorfälle in Rheda-Wiedenbrück – rund 1500 Mitarbeiter infizierten sich beim Fleischverarbeiter Tönnies mit dem Coronavirus. Dass der Drang der Menschen ins Freie und zurück zur Normalität gleichzeitig steigt, zeigten wiederum die Vorfälle am vergangenen Wochenende in Düsseldorf – hier mussten in mehreren Fällen Ansammlungen von feiernden Menschen in der Altstadt sowie im Medienhafen aufgelöst werden. Wie ist die Situation in Mönchengladbach?
Für Stadtsprecher Wolfgang Speen hat sich die Lage „entspannt.“ Aktuell liegen 600 Anzeigen zu Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnungen vor. Um Pfingsten lag die kommunizierte Zahl noch bei 500 Verstößen, seitdem sei aber der Innendienst aufgestockt worden, um Altfälle aufzuarbeiten, sagt Speen. Die Stadt stellt insgesamt eine „abnehmende Tendenz“ fest.
Auch ohne eine statistische Erfassung seien bislang am häufigsten Verstöße gegen das Kontaktverbot geahndet worden, sagt Speen. Ein weiterer Teil der Anzeigen erstreckt sich auf Verstöße in Gastronomie- und Gewerbebetrieben. Verstöße im Bereich Gastronomie würden dabei rund zehn Prozent ausmachen. Dabei handele es sich vor allem um Vergehen gegen die Abstandsregeln – beispielsweise sei bei einigen Gastronomen der Platz von mindestens 1,50 Meter zwischen den Tischen nicht beachtet worden oder Toilettengänge blockiert gewesen.
220 Verfahren befinden sich derzeit in der Anhörung, Bußgelder sind daher noch nicht festgesetzt worden. Die Gelder fließen anschließend in die Stadtkasse. Besonders teuer könnte es für drei Bordelle in Mönchengladbach werden, die während des Lockdowns verbotenerweise weiter Kunden empfingen und geschlossen wurden. Auch diese Verfahren laufen noch, aufgrund der Missachtung der „Schließungsanordnungen für Betriebe und Einrichtungen“ könnten Strafen bis zu 25.000 Euro drohen.
Zu den Plätzen, die weiterhin schwerpunktmäßig kontrolliert werden, zählen der Europaplatz, der Platz der Republik, der Tellmann-Platz, das Pahlke-Bad sowie der Marktplatz Rheydt. Generell werden laut Speen immer neue Prüfungsschwerpunkte für den Außendienst festgelegt. Diese richten sich nach der Beschwerdelage oder neuen Regelungen – wie beispielsweise Schwerpunktkontrollen in der Gastronomie Ende Mai, bei denen in zwei Tagen 74 Lokale überprüft wurden. Verhältnisse wie in Düsseldorf sieht Speen nicht. „Eine Sperrung der Altstadt in Mönchengladbach steht nicht zur Debatte“, sagt Speen.
Bei den Einsätzen des Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS) sei das Ziel, die Bürger „für das Thema und den Schutz vor Corona“ zu sensibilisieren, sagt Speen. Die meisten Betroffenen würden verständnisvoll reagieren. „Bisher gab es nur eine Handvoll Verstöße, bei denen der KOS wegen Uneinsichtigkeit und aggressivem Verhalten die Polizei hinzuziehen musste“, sagt Speen. Alle Fälle datieren aus der Zeit, als noch strengere Kontaktbeschränkungen galten. In diesen Fällen wurden Strafverfahren, unter anderem wegen Beleidigung eingeleitet. Eine Person musste von der Polizei in Gewahrsam genommen werden.
Im KOS sind 16 Außendienstmitarbeiter im Einsatz. „Sie haben das gesamte Stadtgebiet im Auge, wobei eine permanente und lückenlose sowie flächendeckende Kontrolle nicht möglich ist“, sagt Speen.
