Niersverband Niersverband erhöht Beiträge ab 2019 in drei Etappen
Mönchengladbach · 20 Jahre lang hielt der Niersverband seine Beiträge konstant. Doch nun braucht er dringend Geld für die Sanierung von Anlagen. Private wie öffentliche Haushalte sind gleichermaßen betroffen.
Eine Nachricht des Niersverbandes hatte Ende des vergangenen Jahres für heftiges Bauchgrimmen in Mönchengladbach gesorgt: Niersverband-Vorstand Professor Dietmar Schitthelm empfahl damals, die Beiträge für die Behandlung von Regen- und Abwasser 2019 kräftig zu erhöhen. Von knapp 40 Prozent war seinerzeit die Rede, um einen Sanierungsstau aufzulösen. Für die Stadt Mönchengladbach als größten Beitragszahler im Verband wäre dies ein Schlag ins Kontor gewesen. Öffentliche und private Haushalte hätte dies gleichermaßen betroffen. Inzwischen ist klar: Die Erhöhung kommt, aber sie wird gestreckt. Die Beiträge werden bis 2021 in drei Etappen um jeweils knapp 14 Prozent angehoben. Dann soll die Konsolidierung abgeschlossen sein. Das beschloss die Verbandsversammlung. Ihr Vorsitzender ist Borussia-Präsident Rolf Königs.
Beim Treffen der Delegierten begründete Schitthelm, warum der Verband die Beitragszahler plötzlich so kräftig zur Kasse bittet. Der Niersverband hatte seine Beiträge in den vergangenen 20 Jahren konstant gehalten. 2017 beliefen sich die eingenommenen Beiträge auf den gleichen Betrag, der 1998 eingefordert worden war. Bis 2008 waren die Beiträge sogar um 7,5 Prozent gesenkt worden, ab 2013 stiegen sie dann wieder an bis zum Niveau von 1998. In dieser Zeit aber stiegen die Kosten, zusätzlich wurde der Betrieb von drei weiteren Kläranlagen und einer Vielzahl von Regenwasserbehandlungsanlagen von Mitgliedsgemeinden übernommen. Bereits 2004 waren die Mitgliedsbeiträge kleiner als die Verbandsausgaben.
Dass der Niersverband nicht früher die Segel streichen und die angeschlossenen Kommunen zu Beitragserhöhungen auffordern musste, liegt daran, dass es andere Finanzierungsmöglichkeiten gab. Von 1998 bis 2014 gab es zusätzliche Einnahmen aus der Förderung zum Ausbau der Kläranlagen, aus der Investitionsverrechnung mit der Abwasserabgabe und aus Zinseinnahmen. Die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben wurde durch Entnahmen aus Rücklagen ausgeglichen, die Ende 2016 noch bei 84 Millionen Euro lagen. Ende 2017 waren es schon nur noch 65 Millionen Euro. Professor Schitthelm hatte im Vorfeld Mönchengladbachs Politiker gewarnt, dass diese Rücklage bald aufgebraucht sein könnte. Dies darf aber allein aus rechtlichen Gründen nicht geschehen. Für den Niersverband wurde ein Anlagenwert von 800 Millionen Euro ermittelt, dem ein Buchwert von 135 Millionen Euro entgegensteht. Es ergibt sich ein jährlicher Investitionsbedarf von 30 Millionen Euro, um den Bestand zu sichern.
Drei Varianten standen zur Auswahl: Aus Sicht des Niersverbands sei eine Erhöhung in einem Schritt von 30 Prozent in 2019 am wirtschaftlichsten, sagte Schitthelm. Alternative 2 sah eine Beitragserhöhung 2019 um 20 Prozent und dann dreimal hintereinander um zehn Prozent vor; die Alternative 3 eine Erhöhung um dreimal 14 Prozent in den Jahren 2019, 2020 und 2021.
