Fahrradstraße in Mönchengladbach Wird Blaue Route zur grünen Route?
Mönchengladbach · Gladbachs erste Fahrradstraße passt mit ihren blauen Markierungen nicht in internationales Recht. Darin sind blaue Streifen für Parkplätze vorgesehen. In Deutschland geht die Tendenz jetzt zur Farbe Grün für Radverbindungen. Wird jetzt neu gemalt?
Die erste Fahrradstraße in Mönchengladbach, die Blaue Route, wird wohl zu einer Reform in der Farbenlehre des deutschen Straßenverkehrsrecht beitragen. Denn auch im Bund-Länder-Fachausschuss Straßenverkehrsordnung (StVO) haben die wichtigen deutschen Verkehrsplaner festgestellt: Für Radwege und insbesondere Radschnellwege gibt es keine einheitliche Farbplanung. Klar ist aber, dass die Farbe Blau eigentlich nicht zulässig ist. Das regelt zwar nicht die deutsche Straßenverkehrsordnung, wohl aber das sogenannte Wiener Abkommen über Straßenverkehrszeichen von 1968, hier genauer der Artikel 29.
Das Bundesverkehrsministerium teilte vor wenigen Wochen der FDP-Bundestagsfraktion auf eine Anfrage hin mit: „Die Farbe Blau ist gemäß dem Wiener Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen den Markierungen des ruhenden Verkehrs vorbehalten. Deutschland ist als Vertragsstaat an diese Vorgabe gebunden.“ Allerdings hat Deutschland diese Farbenlehre so nie in nationales Recht übernommen. Das führt zu der kuriosen Situation: Das Blau der Blauen Route ist eigentlich nicht erlaubt, es ist aber auch nicht so richtig verboten. Der städtische Mobilitätsbeauftragte Carsten Knoch formuliert es so: „Es gibt eben diese Lücke. Wir haben Brief und Siegel, dass wir nichts falsch gemacht haben.“
Der Fall „Blaue Route“ war vor eineinhalb Jahren, kurz nach Eröffnung der Fahrradstraße, durch die Bezirksregierung ins Rollen gekommen. Die kommunale Aufsichtsbehörde hinterfragte die blaue Markierung und ließ den Fall prüfen. Auch im Mönchengladbacher Rathaus war man sich unsicher, wie man blaue Markierungen denn mit den Vorschriften in Einklang bringen kann. Das Ergebnis: Es handelt sich um eine „Einfärbung mit künstlerischem Wert“ – wie es auch in Karlsruhe vor vier Jahren zum Stadtgeburtstag gemacht worden war. Auch in Konstanz und in Göttingen wurde die Farbe Blau zur Markierung von speziellen Radwegen, E-Radschnellwegen und Radschnellverbindungen verwendet.
Eine neue Markierung dieser neuen Verbindungen hält auch der Fachausschuss für sinnvoll. Dennoch ist inzwischen klar, dass es in Deutschland auf eine neue Farbe für Radwege hinausläuft: und zwar grün. Das teilte das Bundesverkehrsministerium in derselben Antwort auf eine Anfrage mit: „Der Bund-Länder-Fachausschuss StVO hat sich dafür ausgesprochen, Radschnellwege zukünftig bundeseinheitlich in regelmäßigen Abständen mittels eines grünen Sinnbilds zwecks Verbesserung der Erkennbarkeit zu kennzeichnen. Eine entsprechende Verkehrsblatt-Verlautbarung wird derzeit vorbereitet.“ Derzeit gebe es darüber hinaus keinerlei Planungen zur Einführung weiterer Farben. Als erstes hatte das Land Berlin Radwege, die auch baulich abgetrennt sind, mit grüner Farbe markiert.
Das könnte dann auch Folgen haben für die Blaue Route. Wenn die Farbe Grün künftig für Markierungen von Radwegen und Radschnellwegen vorgesehen ist, müsste aus der Blauen Route dann nicht auch eine Grüne Route werden? „Das muss man abwarten und dann überlegen“, sagt Carsten Knoch. „Ich kann derzeit aber nicht erkennen, dass wir die Route kurzfristig ummarkieren müssten.“ Das wäre insofern bemerkenswert, als dass die Markierungen der Blauen Route auch durch eine Crowdfunding-Aktion, also durch Spenden, finanziert wurde.
