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Mönchengladbach: Hauptausschuss könnte vorerst Stadtrat ersetzen

Wegen Corona-Sicherheitsregeln : Hauptausschuss könnte vorerst Stadtrat ersetzen

In Düsseldorf zieht der Stadtrat für Sitzungen vom Rathaus in die Stadthalle um, um die Sicherheitsabstände zu wahren. In Korschenbroich macht die Stadt von der Möglichkeit Gebrauch, Ratsentscheidungen vorübergehend auf den Hauptausschuss zu delegieren. Mönchengladbachs Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners hat dazu jetzt die Ratsmitglieder angeschrieben.

Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners hat die Ratsmitglieder angeschrieben, um zu klären, wie mit der regulär für 17. Juni angesetzten Ratssitzung in Zeiten der pandemie-bedingten Sicherheitsvorkehrungen umgegangen werden soll. In dem Schreiben informiere er, so heißt es aus dem Rathaus, über die Möglichkeit, die anstehenden Ratsentscheidungen auf den Hauptausschuss zu delegieren und bittet die Ratsmitglieder um ihre Meinung dazu. Die aktuelle Rechtslage erlaubt es, dass bei Zustimmung von zwei Dritteln des Stadtrats der Hauptausschuss abschließend  – also anstelle des Rates – entscheiden kann. Der Korschenbroicher Rat hat davon Gebrauch gemacht, andere Kommunen wie Düsseldorf halten Ratssitzungen ab, aber in größeren Räumen, um die Sicherheitsabstände zu wahren. „Mit Blick auf die Größe des Rates und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass dem Rat zahlreiche Mitglieder angehören, die schon aufgrund ihres Alters zur Risikogruppe gezählt werden, sollte diese Möglichkeit in Betracht gezogen werden“, so Reiners.