CDU-Veranstaltung in Rheindahlen NRW-Finanzminister Lienenkämper hofft auf Steuer-Lösung bei Amazon
Mönchengladbach · Lutz Lienenkämpfer war beim CDU-Unternehmergespräch in Rheindahlen zu Gast. Gemeinsam mit OB-Kandidat Frank Boss sprach er dort über die Corona-Folgen für die Wirtschaft und einen örtlichen Groß-Arbeitgeber.
Nach Rheindahlen, dem „schönsten Stadtteil von Mönchengladbach“, jedenfalls nach den Wort des Bezirksvorstehers Arno Oellers, begrüßte der CDU-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Frank Boss, seinen Parteifreund und NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper. Es gebe 396 Städte und Kommunen in NRW, entgegnete Lienenkämper, alle hätten sie schöne Seiten. Das Ambiente des Jägerhofs, in dem der Minister auf eine Runde von Unternehmern traf, sei aber ein besonderes, das ihm sehr gefalle.
Wer war gekommen? Lutz Lienenkämper, begleitet vom Mönchengladbacher Landtagsabgeordneter Jochen Klenner und Frank Boss.
Was war der Anlass? Die CDU hatte zu einem Unternehmergespräch eingeladen, in dem vornehmlich die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besprochen wurden.
Wichtigste politische Forderung? Die Politik müsse verlässliche Aussagen machen, wie sie die Unternehmer, Gewerbetreibenden, Schausteller, Soloselbstständigen und die im Kulturbetrieb Tätigen dauerhaft durch die Corona-Krise lotsen will. Die über das Jahresende hinausgehende Steuerstundung müsse ebenso fortgesetzt werden wie die Erleichterungen im Insolvenzrecht. Hinsichtlich der Steuerregelung geht Lienenkämper davon aus, dass die genannte Frist verlängert wird.
Wichtigster Satz über Rheindahlen? Amazon habe zwar 2000 Arbeitsplätze nach Rheindahlen gebracht, verstehe es aber, Steuerzahlungen zu reduzieren, beklagte der Bezirksvorsteher Arno Oellers. Lienenkämper verwies auf die weltweit ausgerichtete Struktur des Konzerns mit unterschiedlichen Steuerregelungen in verschiedenen Ländern. Er glaubt an eine Verhandlungslösung in zwei bis drei Jahren, so dass Steuern auch in den Ländern fließen, in denen sie „eigentlich“ anfallen.
