Mönchengladbach: Das  Wahlergebnis und die OB-Frage

Nach der Europawahl : Das Wahlergebnis und die OB-Frage

Als zweitstärkste Kraft könnten die Grünen 2020 den OB-Posten holen. CDU und SPD beeindruckt das nicht.

Der Tag nach der Europawahl gehörte bei den Mönchengladbacher Parteien und Fraktionen der Analyse: In der CDU, die in Mönchengladbach zwar stärkste Kraft wurde, aber nur 29,9 Prozent der Stimmen holte, ging es intern um die Frage, wie man sich in der Kommunikation, insbesondere mit Blick auf junge Menschen und Social-Media-Kanäle, neu aufstellen kann. Bei jüngeren Wählergruppen konnte die CDU kaum punkten. Die SPD, die ein Rekordtief von 16,1 Prozent erreichte, schwankte zwischen Enttäuschung und Zuversicht. Bei den Grünen folgten auf die Euphorie vom Wahlsonntag – sie wurden mit 22,7 Prozent zweitstärkste Kraft in Mönchengladbach – die realen Fragen.

Es geht für die Grünen zum einen darum, ausreichend Interessierte zu finden, die bereit sind, Mandate für das politische Ehrenamt im Stadtrat zu finden. Denn bei Kommunalwahl 2020 werden sie sicherlich mehr als die aktuell fünf Sitze erringen. Noch wichtiger wird die Frage nach einem geeigneten Kandidaten, männlich oder weiblich, für die Oberbürgermeister-Wahl im nächsten Jahr. Sollte sich nämlich die Pro-Grünen-Stimmung verfestigen, hat die Ökopartei durchaus Chancen, die nächste Rathaus-Spitze zu stellen.

Bei der Großen Koalition aus Christdemokraten und Sozialdemokraten im Mönchengladbacher Rathaus gibt man sich angesichts der eigenen Verluste und der Stärke der Grünen indes gelassen. „Kein Sozialdemokrat würde sich von diesem Ergebnis abschrecken lassen, als OB zu kandidieren“, sagt SPD-Fraktionschef Felix Heinrichs, der zwar noch nicht nominiert ist, aber für diese Kandidatur als gesetzt gilt. Auch vom Grünen-Ergebnis lässt er sich nicht irritieren. „Die Art und Weise, wie die Grünen versuchen, Themen zu besetzen, ist auf einer sehr einfachen Ebene“, sagt er. Die SPD wolle wie die Grünen Kohleausstieg und CO²-Reduktion, „wir wollen es aber sozial verträglich gestalten“.

„Der neue OB muss mehr sein als ein Moderator“, sagt Frank Boss, Vize-Fraktionschef der CDU. Foto: Georg Amend

„Wir werden die OB-Kandidatur sicherlich nicht von Kandidaten anderer Parteien abhängig machen“, sagt CDU-Vize-Fraktionschef Frank Boss, der nicht ausschließt, selbst anzutreten. Allerdings ist er überzeugt, dass bei einem anderen Bündnis im Rathaus (für die Große Koalition wird es womöglich nach 2020 nicht mehr reichen) ein neuer Oberbürgermeister mehr sein müsse als nur ein Moderator. „Da braucht es Erfahrung, Geschick und einen langen Atem“, so Boss. Inhaltlich müsse sich die CDU zwar weiterhin auf Kernthemen wie Wirtschaftspolitik, Sicherheit und Ordnung besinnen. „Wir müssen unser Hauptaugenmerk aber auf Ökologie und Ökonomie legen.“ Das klingt nach einer schwarz-grünen Annäherung.

„So wie die Groko arbeitet, ist für die FDP nicht vorstellbar“, sagt FDP-Fraktionschefin Nicole Finger. Foto: Bauch, Jana (jaba)

„Auch wenn das Europawahl-Ergebnis meiner Meinung nach nicht sehr kommunal geprägt war, kann man aber eindeutig die Chance der Grünen auf den OB-Posten sehen“, sagt FDP-Fraktionschefin Nicole Finger. Voraussetzung sei, dass ein guter Kandidat präsentiert werde. „Die scharfe Konkurrenz für den CDU-Kandidaten werden also die Grünen sein, nicht Felix Heinrichs“, ist sich die Liberale sicher.

Dass womöglich 2020 das Ende der Groko besiegelt ist und die FDP als potenzieller Bündnispartner in den Fokus rücken könnte, spielt für Finger aktuell keine Rolle. „So wie die Groko arbeitet, dass die SPD erst auf Entscheidungen der CDU wartet, ist für die FDP nicht vorstellbar.“ Sie könne auch wechselnden Mehrheiten im Stadtrat einiges abgewinnen.