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Mönchengladbach: CDU-Ersatzbewerber für Wahl nicht berücksichtigt

Kommunalwahl in Mönchengladbach : CDU-Ersatzbewerber für Wahl nicht berücksichtigt

Im Wahlausschuss vor der Kommunalwahl war bei der Kandidatenaufstellung noch niemanden etwas aufgefallen. Erst nachdem die Listen im Amtsblatt erschienen waren, bemerkten Unionsmitglieder, dass Namen fehlten.

Bei der Kommunalwahl sind offenbar Kandidaten-Ersatzbewerber der CDU nicht berücksichtigt worden. Das monieren auf jeden Fall Unionsmitglieder. Sie führen dies auf einen Übertragungsfehler bei der von der Stadt zur Verfügung gestellten Software zurück.

Zum Hintergrund: Kandidaten-Ersatzbewerber übernehmen das Mandat, wenn der ursprüngliche Listenplatz-Inhaber ausfällt. Das kann viele Gründe haben: Krankheit ist ein Beispiel, Mandatsverzicht aber auch. Häufig soll so Nachwuchspolitikern eine Chance gegeben werden, sich in einem Gremium zu profilieren. Gängige Praxis: Ein Politiker lässt sich als Kandidat für den Rat und für die Bezirksvertretung aufstellen. Holt er beide Mandate, gibt er eins an seinen „Ersatz“ ab.

Bei der CDU sollen gleich mehrere Ersatzleute für die Bezirksvertretungen und ein Ersatzmann für den Rat nicht berücksichtigt worden sein. Allerdings: Beim Wahlausschuss vor der Kommunalwahl, in dem es um die Kandidaten-Nominierung ging, ist das niemanden aufgefallen – auch den eigenen Leuten nicht. Dies soll erst nach der öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge im Amtsblatt vom 24. August geschehen sein.

„Zu diesem Zeitpunkt ließen sich die vom Wahlausschuss am 3. August geprüften und zugelassenen Wahlvorschläge im Vorfeld der Wahl nicht mehr ändern. Auch die Möglichkeit, gegen die vom Wahlausschuss zugelassenen Wahlvorschläge binnen drei Tagen nach der Sitzung vom 3. August Beschwerde einzulegen, ergriff die Partei nicht“, teilte die Stadt mit.

Öffentlich bekannt wurde das „Verschwinden“ der Ersatz-Bewerber im Wahlausschuss am Donnerstag. Dort wurde die Beschwerde noch einmal vorgetragen, obwohl, wie Wahlleiter Hans Wilhelm Reiners betonte, dies nicht Gegenstand des Wahlausschusses sein könne, weil der nicht zuständig sei. Die Beschwerde könne allenfalls im Wahlprüfungsausschuss thematisiert werden, der zu Beginn der neuen Wahlperiode tagt.

Der Wahlausschuss ist nur für die Prüfung der Wahlergebnisse zuständig. Und die ergab nur eine Unstimmigkeit: Bei der Wahl zur Bezirksvertretung Nord gab es bei den Schnellmeldungen im Stimmbezirk 10602 (Bischöfliche Marienschule) einen „Dreher“, der jetzt korrigiert wurde: Die AfD gewann nicht eine Stimme, sondern 32 Stimmen, die NDP gewann eine Stimme und nicht 32 Stimmen.  Auf die Sitzverteilung in der Bezirksvertretung hat diese Korrektur keine Auswirkungen.