Themenwoche So wirtschaftet Mönchengladbach Bürgerhaushalt – im Rathaus keine Option

Mönchengladbach · In vielen NRW-Kommunen können Bürger über unterschiedliche Formate beim städtischen Haushalt mitreden. Das läuft mal mehr, mal weniger erfolgreich. In Mönchengladbach ist eine solche Beteiligung nicht geplant. Politik und Stadtspitze sehen dafür aktuell keinen Spielraum.

Im Mönchengladbacher Rathaus kommt immer weniger Geld in die Kassen. Die Verantwortlichen sehen deshalb keinen Spielraum für eine Einbindung der Bürger. 

Im Mönchengladbacher Rathaus kommt immer weniger Geld in die Kassen. Die Verantwortlichen sehen deshalb keinen Spielraum für eine Einbindung der Bürger. 

Foto: FOTOS: JANA BAUCH, ISTOCK | MONTAGE: FERL

Den Anfang machte die brasilianische Stadt Porto Allegre: Dort wurde nach einem Regierungswechsel 1989 erstmals ein Bürgerhaushalt eingeführt. Die Bürger sollten über die Finanzen ihrer Stadt mitentscheiden, dezentral in den einzelnen Bezirken. Mit Transparenz sollte Korruption eingedämmt werden. Bis heute wird das dort praktiziert. Von Interessenvertretungen und Organisationen entsandte Delegierte entscheiden dabei im Rahmen der Haushaltsplanung, wofür und nach welcher Priorität das verfügbare Geld eingesetzt wird.  Von Porto Allegre aus verbreitete sich diese Form der Bürgerbeteiligung in die gesamte Welt – allerdings in unterschiedlichen Ausprägungen. Mönchengladbach ist ein weißer Fleck auf der Bürgerhaushalt-Karte. Und das wird sich vorerst nicht ändern.