Mönchengladbach: Aufregung über ein Online-Voting

Mensch Gladbach : Heute stimmen wir mal alle ab – online

Per Mausklick tun wir Meinung kund. Wir stimmen online ab. Doch welche Bedeutung hat diese Stimme? Sie kann genauso nebulös sein wie es Aktionen im Konzern Stadt sein können.

Wir schreiben jetzt mal über: Hitze! Oh nein, könnten Sie sagen, davon will ich nichts lesen, auch wenn’s ganz schlimm ist. Es ist sogar so schlimm, dass im gar nicht so weit entfernten Wachtendonk das Flüsschen Nette ausgetrocknet ist. Kein Wasser mehr, alle Tier tot, große Aufregung. Und das völlig zu Recht. Es gibt ja keinen Klimawandel, wie uns bestimmte Kreise weismachen wollen.

Aber Hitze – vor allem Dauerhitze – sorgt dafür, dass Menschen mehr leiden als sonst, vielleicht auch verbissener reagieren. Da geht so manche Lockerheit verloren. Das wird deutlich bei einem Konflikt zwischen OB Hans Wilhelm Reiners und einem Bürger, der mit einer Online-Petition gegen das Rolltonnen-System vorgeht. Dieser Bürger, er heißt Thomas Marx, hat Recht, wenn er sagt, dass das geplante Gebührensystem Familien, in seinem Fall eine fünfköpfige, benachteiligt. Darauf hat auch unsere Redaktion hingewiesen. Deshalb hat Bürger Marx die Petition gestartet. Diese unterzeichneten auch Menschen, die Single sind, aber ihre grundsätzliche Kritik am geplanten System deutlich machen wollten. Auch das ist völlig in Ordnung.

Eine Online-Petition aber hat keine juristische Relevanz. Das wird mitunter unterschlagen oder falsch gedeutet. Da tauchen zum Beispiel Namen von Unterzeichnern auf, die niemand überprüft. Bei einem Bürgerbegehren ist das anders. Wer das vergleichen will: In Viersen läuft derzeit eines, weil Hausbesitzer keine Stolpersteine vor ihrem Gebäude haben wollen. Bei einem Bürgerbegehren wird geprüft, ob Fritz Müller auch der Fritz Müller ist, der an einer bestimmten Straße in Windberg wohnt. Allerdings ist, und das darf man nicht unterschätzen, eine Online-Petition ein wichtiger Seismograph. Die Zahl der Unterzeichner macht deutlich, welches Thema die Menschen in welcher Form und wie beschäftigt.

Für OB Reiners heißt das zum Beispiel: 4550 Unterzeichner finden das Rolltonnnen-Müllsystem nicht gut, sehen Lücken und wollen manches anders. Dass der OB dem anfragenden Bürger Marx, der ihm die Ergebnisse seiner Petition übergeben will, einen persönlichen Termin gibt, ist prima. Wird von einem OB auch so erwartet. Dass er oder das OB-Büro den Satz, dass die „Hinzuziehung von Presse nicht vorgesehen ist“, in der Antwort an Bürger Marx formuliert hat, ist ungeschickt. Und unnötig. Weil dies Verschwörungstheoretikern die Möglichkeit gibt, von einem Maulkorb zu sprechen, der ihnen umgehängt wird. Das kann man mit der nötigen Lockerheit etwas charmanter lösen.

Wenden wir uns dem Kindergarten Mummpitz zu. Das Grundstück, auf dem er jetzt sein Domizil hat, gehörte mal der NEW. Sie hat es verkauft. Das ist nichts Schlimmes, weil solche Geschäfte üblich sind. Und Geschäfte machen ist auch überhaupt nichts Ehrenrühriges. Da inzwischen so oft vom Konzern Stadt die Rede ist, zu dem auch die NEW gehört, und alles im Konzern Stadt unter dem Boninschen Leitmotiv „MG + Wachsende Stadt“ steht, seien die Fragen erlaubt: Hätte man das anders lösen können? Eleganter? Gewinnbringender für den Konzern?

(web)
Mehr von RP ONLINE