Abschluss 2018 36,3 Millionen Euro Überschuss im Stadt-Haushalt
Mönchengladbach · Der Abschluss des Haushaltsjahrs 2018 weist einen kräftigen Überschuss aus. Kämmerer Michael Heck warnt jedoch vor Übermut.
Davon träumt wohl jede Kommune: von einem dicken Plus im Abschluss eines Haushaltsjahrs; dass sich also der Kämmerer in seiner Prognose also im positiven Sinne vertan hat und mehr Geld in die städtische Kasse geflossen ist, als von ihm kalkuliert worden war. In Mönchengladbach ist das beim Abschluss für das Jahr 2018 der Fall. Die Ergebnisrechnung weist einen Überschuss von 36,3 Millionen Euro aus. Prognostiziert waren fünf Millionen Euro. Das geht aus einer Vorlage hervor, die Kämmerer Michael Heck am Mittwoch dem Stadtrat präsentierte.
31 Millionen mehr als erwartet, das weckt Träume, die Heck jedoch rasch dämpfte: Denn weil bestimmte Maßnahmen, für die Geld bereitgestellt worden war, nicht umgesetzt wurden, wurde auch das Geld nicht abgerufen. Solche Ermächtigungen sind in Höhe von 27 Millionen Euro aus 2018 in das laufende Haushaltsjahr geschoben worden. „Das belastet entsprechend das Ergebnis 2019“, so der Kämmerer. Von den 27 Millionen Euro seien allerdings fast 20 Millionen durch Drittmittel, beispielsweise aus Förderungen, finanziert. Zum jetzigen Zeitpunkt ist Heck zuversichtlich, dass am Ende trotz sinkender Zahlungen aus dem Stärkungspakt „eine schwarze Null“ im Haushalt steht.
Eine Entscheidung darüber, wie die 36 Millionen Euro Überschuss – oder was davon übrig bleibt – verwendet werden, soll laut Heck erst fallen, wenn der Haushalt testiert ist. Die Bezirksregierung habe als Kommunalaufsicht ein hohes Interesse daran, dass dies möglichst früh bei möglichst vielen Kommunen geschieht. Denn erst im Gesamtbild der beteiligten Kommunen kann das Land den Erfolg des Stärkungspakts erkennen, der das Ziel hat, verschuldete Städte finanziell zu stabilisieren.
Überschüsse wie jetzt in Mönchengladbach seien derzeit „landauf, landab keine Seltenheit“, betonte Heck. Dies liege an dem nach wie vor niedrigen Zinsniveau und der guten Konjunkturlage. Zudem gebe es vom Gesetzgeber Entlastungen im Sozialbereich. Auch beim Haushaltssanierungsplan seien 2018 positive Effekte in Höhe von 3,3 Millionen Euro zu verzeichnen. Besonders erfreulich findet Heck, dass 81 Millionen Euro Altschulden abgebaut wurden. Allerdings hat die Stadt nach wie vor Kassen- und Investitionskredite in Höhe von einer Milliarde Euro.
