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Mönchengladbach: Hastenraths Will über "Demokratie auf Türkisch"

Hastenraths Will : Demokratie auf Türkisch

In dieser Woche beschäftigt sich Hastenraths Will mit der Politik in der Türkei und in Österreich.

Die Bürgermeisterwahl in Istanbul wurde annulliert. Damit dürfte der 6. Mai 2019 als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem die Demokratie in die Türkei nach lange, schwere Krankheit endgültig verstarb. Seitdem die Regierungspartei AKP Ende März überraschend die Bürgermeisterwahl in Istanbul verloren hatte, hat Erdogan quasi im Stundentakt das Ergebnis angezweifelt. Wo käme man denn auch hin, wenn jemand mit schlappe 14.000 Stimmen mehr einfach so Bürgermeister werden könnte? Das hat jetzt auch die Wahlkommission eingesehen und die Wahl für ungültig erklärt – mit Begründungen, die noch undurchschaubarer sind als die von ein Videoassistent. Ab jetzt wird solange weitergewählt, bis die richtige Partei gewinnt. Die nächste Wahl ist angesetzt für der 23. Juni, weil es natürlich seine Zeit braucht, zusätzliche AKP-Wähler in Istanbul einzubürgern und gleichzeitig Platz in die Gefängnisse zu schaffen für Leute, die dringend ein Sabbatical nötig haben. Auf diese Weise will man die Welt ein letzter Rest Demokratie vorgaukeln, obwohl alle wissen, dass es angesichts der Wirtschaftslage deutlich günstiger gewesen wäre, wenn man das korrigierte Ergebnis sofort im Anschluss an die Annullierung verkündet hätte. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu dürfte der Hochrechnungskuchen vom 23. Juni ohnehin längst fertig haben. Noch ist es ein besonderes Privileg über die Vorgänge am Bosporus Scherze machen zu dürfen, aber wer weiß, wie lange noch, denn die Demokratiefeinde tummeln sich längst auch schon in unsere sogenannte „Freie Welt“. Vor gerade mal zwei Wochen wurde in unser Nachbarland Österreich dem Journalist Armin Wolf von der FPÖ offiziell nahegelegt, sein Posten zu räumen, weil er kritische Fragen gestellt hatte. Das sollte uns aufhorchen lassen, denn FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist sogar Vizekanzler und es wäre nicht das erste Mal, dass ein Österreicher ein schlechter Einfluss auf Deutschland hat.

Euer Hastenraths Will