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Mönchengladbach: FDP und Linke waren zu Sondierungen bei der SPD

Gespräche für mögliche Ratsmehrheit : FDP und Linke waren zu Sondierungen bei der SPD

Groko, Schwarz-Grün, Ampel oder Rot-Grün-Rot? Für eine Ratsmehrheit gibt es vier Optionen. Noch zeigen sich alle Beteiligten nach allen Seiten gesprächsbereit.

Das Ziel ist, dass fast jeder mit fast jedem spricht. Einzig Treffen mit der AfD schließen alle anderen Ratsfraktionen aus, wenn es um die Suche nach potenziellen Partnern für eine Kooperation geht. Der erste Gesprächsreigen ist jetzt fast vollendet. Am Montag empfing die SPD, die mit 20 Sitzen zweitstärkste Kraft im Stadtrat ist und mit Felix Heinrichs den nächsten Oberbürgermeister stellt, die Sondierungsteams von der FDP und der Linkspartei.

„Atmosphärisch war es völlig in Ordnung“, sagt FDP-Fraktionschefin Nicole Finger nach dem Treffen. Die Programme hätten im Zentrum gestanden, die Liberalen seien entspannt. „Wir haben keinen Druck, in ein Bündnis zu gehen, wobei wir natürlich gerne mitgestalten“, so Finger, die auch 2009 bei den Verhandlungen zum späteren Ampel-Bündnis dabei war. „Damals ist von Beginn an im Dreierbündnis sondiert worden. Die SPD führt ja jetzt Einzelgespräche.“

Als „angenehm“ bezeichnete Linken-Chef Sebastian Merkens das Gespräch bei der SPD. Foto: bauch, jana (jaba)

Grundsätzlich gibt es vier Optionen für Bündnisse: Die breiteste Mehrheit im 76 Sitze umfassenden Stadtrat hätte eine Fortsetzung der Groko mit 46 Sitzen plus der Stimme des neuen OB. Schwarz-Grün käme auf 42 Sitze, eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen auf 40 Sitze (plus OB); Rot-Grün-Rot mit der Linken hätte mit 39 Sitzen (plus OB) ebenfalls eine knappe Mehrheit.

„Wir werden uns jetzt mit den Grünen besprechen“, sagt Finger. Das wird auch die Linke in den nächsten Tagen machen, wie Parteichef Sebastian Merkens betont. Die Sondierung bei der SPD bezeichnet er als angenehm. „Wir haben unsere Wahlprogramme abgeglichen, wie mit den grünen gibt es auch mit der SPD nur wenig Dissens“, sagt Merkens. Strittig seien Punkte wie der Verkauf der RWE-Aktien, die noch im Besitz der Stadt sind. Die Linke fordert  – wie auch Grüne –, sich davon zu trennen. Die SPD lehnt das bislang ab.

Gegen Ende der Woche sollte feststehen, mit wem SPD oder CDU in die Verhandlungen eintritt. Denn bis zur konstituierenden Ratssitzung am 4. November soll die Mehrheit stehen.