Kommunalwahl 2020 in Mönchengladbach Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Stichwahl in Mönchengladbach
Mönchengladbach · Am 27. September dürfen ungefähr 209.000 Gladbacher einen neuen Oberbürgermeister wählen. Nach dem ersten Wahlgang treten Felix Heinrichs (SPD) und Frank Boss (CDU) erneut an. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten vor der Wahl.
Das sind die Oberbürgermeister-Kandidaten von Mönchengladbach
Das Ergebnis der Oberbürgermeister-Wahl vom vorvergangenen Sonntag hat viele in der Stadt überrascht: Nicht der CDU-Kandidat Frank Boss lag in der traditionell eher konservativen Stadt vorne in der Gunst der Wähler, sondern der Sozialdemokrat Felix Heinrichs. Nur ist damit noch nichts entschieden. Denn am Sonntag, 27. September, wird nun noch einmal gewählt. Erst dann steht der neue Oberbürgermeister fest. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten wenige Tage vor der Wahl.
Warum wird denn ein zweites Mal gewählt?
Weil das in Nordrhein-Westfalen nun einmal so vorgeschrieben ist, es geht schließlich um das wichtigste Amt in einer Stadt: Wenn ein Kandidat bei der Oberbürgermeister-Wahl im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit erreicht, dann kommt es zwei Wochen darauf zur Stichwahl. Dann wird ein zweites Mal abgestimmt über die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang. Das bedeutet: Nicht mehr neun Kandidaten wie am 13. September, sondern nur noch zwei, stehen jetzt zur Wahl. Deshalb hat jeder Wähler jetzt auch nur noch eine einzige Stimme.
Wer darf denn alles wählen?
Ihre Stimme abgeben dürfen alle Deutsche und Staatsangehörige der übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Es ist die einzige Wahl, bei der demnach auch einige Unter-18-Jährige abstimmen dürfen. Demnach sind ungefähr 77 Prozent aller Menschen in der Stadt zur Wahl aufgerufen, so viele wie bei keinem anderen Urnengang. Ganz wichtig: Eine zweite Wahlbenachrichtigung hat die Stadt nicht verschickt.
Kann man auch per Briefwahl wählen?
Das geht natürlich. Weil viele Wähler die Briefwahl für die Stichwahl auch gleichzeitig mit der Wahl für den 13. September beantragt haben, lagen bis Donnerstag vergangener Woche bereits 31.000 Briefwahlanträge für die Stichwahl vor. Wer dies getan hat, sollte die Briefwahlunterlagen automatisch bis zum 23. September bekommen haben. Wer allerdings nicht mehr genau weiß, ob Wahlunterlagen für die Stichwahl beantragt wurden, oder wer sie bis Mittwoch, 23. September noch nicht bekommen hat, kann dies unter briefwahl@moenchengladbach.de oder telefonisch unter 02161 2553222 bzw. 2553444 erfragen. Die Briefwahlunterlagen können online auf www.moenchengladbach.de, schriftlich an die Stadt Mönchengladbach, Fachbereich Bürgerservice, Wahlen, Goebenstraße 4-8, 41061 Mönchengladbach, per E-Mail an briefwahl@moenchengladbach.de oder per Fax an 02161 2553195 beantragt werden.
Dann sollte man sich aber beeilen mit der Wahl: Die Unterlagen müssen so schnell wie möglich bei der Stadt zurück sein, und damit muss der Postweg beachtet werden. Sicherer ist der Weg in die Wahlscheinbüros im Vitus-Center und im Rathaus Rheydt, die von montags bis mittwochs, 8 bis 15.30 Uhr, und von donnerstags bis freitags von 8 bis 18 Uhr geöffnet sind. Dort kann auch schon direkt vor Ort gewählt werden. Am Samstag, 26. September, sind die Wahlscheinbüros zu.
Wer ist Favorit?
Geht es nach dem Ergebnis von vor zwei Wochen, dann hat Felix Heinrichs (31) die besseren Chancen. Er erreichte genau 32.808 Stimmen (37,5 Prozent) und lag damit klar vor Frank Boss (51), der auf 25.929 Stimmen kam (29,6 Prozent). Heinrichs lag damit also fast acht Prozentpunkte vor Boss. Das heißt aber noch gar nichts. Das Ergebnis interessiert am Sonntag keinen mehr. Wer mehr zu den beiden Kandidaten wissen will, der sollte sich denKostenpflichtiger Inhalt Zusammenschnitt des Rededuells vor der Stichwahl unserer Redaktion anschauen.
Zählen die Stimmen vom ersten Wahlgang denn noch?
Nein, es wird komplett neu gewählt, das Ergebnis vom ersten Wahlgang fließt nicht mit ein. Oberbürgermeister wird, wer am Sonntag, 27. September, die meisten Stimmen holt. Es gab schon Stichwahlen in Mönchengladbach, Kostenpflichtiger Inhalt in denen der anfangs unterlegene Kandidat im zweiten Wahlgang plötzlich vorne lag und Oberbürgermeister wurde.
Warum ist diese Wahl so wichtig?
Der Oberbürgermeister ist kein Frühstücksdirektor, der bei Festen und gesellschaftlichen Anlässen Präsenz zeigen muss (das gehört sicher auch dazu). Er ist Chef der Stadtverwaltung mit mehr als 3000 Mitarbeitern. Er trifft die wesentlichen Entscheidungen und ist Chef des Verwaltungsvorstands mit den Dezernenten. Alles läuft also auf den OB zu. Außerdem ist er Vorsitzender des Stadtrates, leitet die Sitzungen (in denen er im Idealfall auch eine eigene Mehrheit hat) und vertritt die Stadt in nahezu allen wichtigen Aufsichtsräten von Tochtergesellschaften. Und ganz kurzfristig muss der Oberbürgermeister auch ein Krisenmanager sein, um die Corona-Pandemie zu bewältigen. Kurz: die wichtigste Personalie dieser Stadt wird am Sonntag, 27. September, entschieden.
Wie ist denn die Mehrheit im Stadtrat?
Das ist noch nicht sicher. Bei der Kommunalwahl am 13. September hat die CDU 26 Sitze, die SPD 20 Sitze, die Grünen 16 Sitze, die AfD fünf Sitze, die FDP vier Sitze, die Linke drei Sitze und „Die PARTEI“ 2 Sitze geholt im neuen Stadtrat. Das macht insgesamt 76 Sitze, für die Mehrheit braucht es demnach 39 Sitze im Stadtrat. Die Groko aus CDU und SPD könnte weiter regieren (46 Sitze), Schwarz-Grün (42 Sitze) kann eine Mehrheit bilden, oder aber die SPD arbeitet mit Grünen und FDP (40 Sitze) in einer Ampel oder mit Grünen und den Linken (39 Sitze) in einem Rot-Grün-Rot-Bündnis zusammen. Bisher hat sich niemand festgelegt, die Verhandlungen sind natürlich im vollen Gange.
Was machen denn die anderen Parteien bei der Stichwahl?
Sie könnten die entscheidenden Stimmen liefern, zumal bei einer Stichwahl die Wahlbeteiligung traditionell deutlich niedriger ist als im ersten Wahlgang. FDP und Grüne verzichten aber explizit auf eine Wahlempfehlung. Die Linken haben sich darauf festgelegt, dass Frank Boss für sie absolut nicht wählbar ist, betonen aber auch, dass Felix Heinrichs für sie nun auch nicht gerade der Traum-OB ist. Demnach ist da alles offen.
Kann man auch per Brief wählen?
