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Kommunalwahl Mönchengladbach 2020: Feuerwehr entfernt Wahlplakate

Kommunalwahl 2020 in Mönchengladbach : Feuerwehr hängt Wahlplakate ab

An mehreren Stellen in der Stadt war am Sonntagmorgen Wahlwerbung zu nah am Wahllokal zu sehen. Die Stadt schritt ein und ließ die Plakate mehrerer Parteien entfernen. Die Feuerwehr musste mit einer Drehleiter anrücken.

Wahlwerbung direkt am Wahllokal ist am Tag der Wahl verboten. Deshalb hat die Stadt am Sonntagmorgen am Gymnasium an der Gartenstraße, an der Grundschule Venn, am Maria Lenssen Berufskolleg und an der Mehrzweckhalle Eicken Wahlplakate mehrerer Parteien entfernen lassen. Am Gymnasium an der Gartenstraße hingen die Plakate zum Teil so hoch, dass die Feuerwehr mit einer Drehleiter anrücken musste. Das bestätigte Stadtsprecher Dirk Rütten.

Wahlwerbung ist am Wahltag im unmittelbaren Zugangsbereich von Wahllokalen nicht zulässig. Als Faustformel gelte etwa 30 Meter, so Rütten: „Die Parteien sind im Vorfeld der Wahl informiert worden, dass am Wahlsonntag bis 0 Uhr entsprechende Wahlplakate entfernt werden müssen.“ Offenbar ist das aber nicht überall geschehen.

(angr)