Kommentar zur Europawahl Die Lehren für Mönchengladbach
Meinung | Mönchengladbach · Nach der Wahl ist vor der Wahl. Deshalb werden die Parteien in Mönchengladbach die nächsten Monate nutzen, um sich auf die Kommunalwahl vorzubereiten. Welche das sein sollten, lesen Sie hier.
Der Bundestrend bei der Europawahl spiegelt sich auch im Ergebnis Mönchengladbachs wider. Klarer Sieger und zweitstärkste Kraft sind die Grünen. Die SPD hat erneut erdrutschartig verloren. Bei der CDU ist das Minus zwar nicht ganz so drastisch, aber in der einstigen Hochburg eben doch sehr deutlich. Die AfD liegt zwei Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt, die FDP fast ebenso viel darüber, aber nicht so sehr, dass man sich Sorgen machen müsste. Nur die Wahlbeteiligung fällt mit 55 Prozent deutlich niedriger aus als bundesweit, aber ist immerhin zehn Punkte höher als bei der letzten Europawahl 2014.
Was sind die Lehren, vor allem mit Blick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr?
1. Eine Fortsetzung der ungetrübten Groko-Harmonie von CDU und SPD im Rathaus könnte 2020 durchs Wählervotum unmöglich werden. Bei allen Weichen, die jetzt gestellt werden (z.B. bei „MG + – Wachsende Stadt“) kann sich die Ratsmehrheit nicht sicher sein, dies auch umsetzen zu können.
2. Als nach wie vor stärkste, wenn auch gerupfte Kraft muss die CDU die nächsten Monate nutzen, um ihre Strategien und Themen anzupassen. Nur so kann sie 2020 weitere Verluste vermeiden und für andere Bündnispartner eine attraktive Option sein. Nicht nur die Themen junger Wähler muss sie ernster nehmen, bei abweichenden Meinungen ganz allgemein sollte sie sich offen der Diskussion stellen. Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Verkauf von Haus Erholung war ein Fingerzeig.
3. An den Grünen führt kaum ein Weg vorbei. Sie haben die Themen, die vor allem, aber nicht nur die jungen Wähler bewegen: Klimaschutz, nachhaltige Energiepolitik. Davon müssen sich die anderen Parteien nicht in die Profillosigkeit treiben lassen, sollten aber eigene Positionen kritisch überdenken.
4. Will die SPD 2020 in Mönchengladbach nicht ähnlich desaströse Werte holen, muss sie sich auf ihren Kern besinnen, muss sozial Schwache im Blick und das Ziel haben, deren Situation zu verbessern. Um bis zur nächsten Wahl eigene Akzente setzen zu können, muss sie bald die Sollbruchstelle der Groko definieren.
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