Mönchengladbach Kämmerer prognostiziert steigende Sozialausgaben

Mönchengladbach · Rund 1,02 Milliarden Euro beträgt das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts 2017 - und laut Prognose von Kämmerer Bernd Kuckels wird das Defizit bei 6,3 Millionen Euro liegen. Und damit ist Mönchengladbach auf einem guten Weg, denn das Minus sinkt. Bereits ab 2018 soll der Haushalt mit einem Plus von 950.000 Euro abschließen. So schreibt es der "Stärkungspakt Stadtfinanzen", auch Kommunal-Soli" genannt, vor. Gleichzeitig sinken die Schulden von 920 Millionen Euro im kommenden Jahr auf 809 Millionen Euro im Jahr 2020.

Dass es mit den Finanzen derzeit so gut klappt, sei auch auf die "historisch niedrigen Zinssätze bei Kassenkrediten" zurückzuführen. Kuckels warnt aber, dass die Stadt nach wie vor unterfinanziert sei. Vor allem im Sozialbereich rechnet er mit weiter steigenden Ausgaben. Die Transferleistungen (u.a. für Soziales, Jugend- und Familienhilfen) seien seit 2007 Jahre um 100 Millionen auf jetzt 190,6 Millionen Euro gestiegen. Für 2020 rechnet er mit einem weiteren Anstieg um 6,3 Millionen Euro. Die Kosten der Unterkunft bei Langzeitarbeitslosen gehören mit 111,3 Millionen Euro zu den großen Ausgabenposten.

Investitionen in Bildung, Kita-Ausbau oder den Radschnellweg seien nur durch finanzielle Hilfen von Bund und Land möglich.

(dr)
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