Mönchengladbach Geld zurück an Studenten?
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Robert Kramer verschlägt es die Sprache. Aber nur kurz, dann atmet der Studentenvertreter der Hochschule Niederrhein einmal kräftig durch – und freut sich. Soeben hat er erfahren, dass das nordrhein-westfälische Wissenschaftministerium in Erwägung zieht, die gebunkerten Studiengebühren an die Gladbacher und Krefelder Studenten zurückzuzahlen. "Das ist ein großer Erfolg. Wir fühlen uns in jedem Punkt bestätigt."
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Der Studentenausschuss der Hochschule hatte vor einem Monat aufgedeckt, dass das Präsidium 6,5 Millionen Euro auf Halde gelegt hatte. Rektor Hermann Ostendorf wollte das Geld langfristig in die Schaffung neuer Professorenstellen stecken. Deshalb war er von den Studenten heftig kritisiert worden, und das Ministerium in Düsseldorf sah einen deutlichen Verstoß gegen die Studienbeitrags- und Hochschulabgabenverordnung. Die schreibt vor, die Studiengebühren unmittelbar und zweckgebunden in Forschung, Lehre und Ausstattung der Hochschule zu investieren.
Die Behörde setzte Ostendorf unter Druck. Er musste ein Konzept vorlegen, wie er die 6,5 Millionen Euro bis Ende Juni investieren wolle. Dieser Nachweis ist ihm offenbar nicht gelungen. Gestern erhielt er Post aus dem Ministerium. Da heißt es: "Da sie uns keine schlüssige Planung vorlegen konnten, halten wir es für geboten, die Möglichkeiten der Beitragsrückerstattung sowie der Beitragssenkung ernsthaft in Betracht zu ziehen." Hermann Ostendorf, der im kommenden Jahr in den Ruhestand geht, hat jetzt noch einmal eine Frist gesetzt bekommen. Bis Montag in einer Woche, also in nur vier Werktagen, muss er einen neuen Verwendungsnachweis in Düsseldorf vorlegen. Sollte dieser auch diesmal nicht überzeugen, wird das Ministerium "rechtsaufsichtliche Maßnahmen in Angriff nehmen".
Was das bedeutet, erläuterte gestern der Pressesprecher des Wissenschaftsministeriums, André Zimmermann: "In diesem Fall würde das Ministerium über die Ausgaben, also auch über die Verwendung der Studiengebühren entscheiden."
Robert Kramer bescheinigt dem Rektorat der Hochschule "eine große Portion Arroganz und Ignoranz." Er sagt: "Da wurde stur an Konzepten festgehalten, ohne unsere Argumente oder die des Ministeriums gelten zu lassen. Das ist jetzt die Quittung." Hermann Ostendorf scheint einlenken zu wollen. Gestern ließ er über seine Pressestelle berichten, die Überschüsse aus den Studiengebühren würden in den kommenden zwei Semestern in die Verbesserung der Infrastruktur – wie etwa in die technische Ausstattung der Laboratorien – investieren.
