FDP in Mönchengladbach möchte mehr Geld für Spielplatzsanierung

Liberale in Klausur zu Doppelhaushalt : FDP fordert Haushaltsmittel für Spielplätze und  KFH

Die FDP-Ratsfraktion sitzt in der Opposition, will aber über Anträge zum Haushalt Zeichen setzen. Das steht für die Liberalen auf der Agenda.

Eine Woche nach CDU und SPD, die im Mönchengladbacher Rathaus in einer Kooperation die Mehrheit bilden, ist die FDP-Fraktion am Wochenende in Klausur zum Doppelhaushalt gegangen. Die Liberalen tagten in Gummersbach. Es gab kundigen Besuch: „Wir haben uns gefreut, dass Kämmerer Michael Heck und Kämmerei-Leiterin Monika Narres unsere Beratungen mit einem Vortrag und einer konstruktiven Diskussion bereichert haben“, sagte Fraktionschefin Nicole Finger. Auch Hecks langjähriger Amtsvorgänger, Bernd Kuckels (FDP), nahm an der Klausur teil.

Besonders interessiert war die FDP daran, wie die Haushaltsrechnung sich seit Einbringung des Etat-Entwurfs verändert hat. Denn den von Heck eingebauten „Puffer“ von einer Million Euro halten die Liberalen für zu klein. Kuckels habe als Kämmerer zuletzt das Fünffache eingeplant – als Schutz vor externen Veränderungen. Heck bestätigte, dass der Spielraum so klein bleibt.

Den möchte die FDP für folgende Anträge nutzen: Zur Umsetzung der Barrierefreiheit der Kaiser-Friedrich-Halle soll ein erster Finanzierungsansatz eingestellt werden. Bei den Spielplätzen soll der  Sanierungsstau zügiger abgebaut werden, da das Spielplatzkonzept nun vorliege. Der Etat für kulturelle Veranstaltungen der Stadtbibliothek soll auf Bildung erweitert werden.

Die FDP-Fraktion begrüßt außerdem, dass die Sanierung der Brücke Bettrather Straße mit rund 2,5 Millionen Euro bereits im Haushaltsentwurf berücksichtigt ist. Allerdings sollen die Mittel laut Heck nur aktiviert werden, wenn es auch Zuschüsse gibt. „Das leuchtet uns nicht ein“, kritisierte Stefan Wimmers. Den Bürgern sei diese Brücke wichtig.

Mehr von RP ONLINE