1. NRW
  2. Städte
  3. Mönchengladbach

Hans Peter Schlegelmilch: Es gibt einige Gemeinsamkeiten mit den Grünen

Hans Peter Schlegelmilch : Es gibt einige Gemeinsamkeiten mit den Grünen

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Schlegelmilch kündigt an, dass bald feststehen wird, welches das Wunschbündnis der CDU ist.

Herr Schlegelmilch, was bedeutet der Sieg von Hans Wilhelm Reiners für Sie?

Hans Peter Schlegelmilch Ich freue mich unheimlich und bin nach dieser Zitterpartie noch ein bisschen durch den Wind. Ich habe mit Hawi Reiners in den vergangenen fünf Jahren sehr eng, sehr kooperativ und sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dass wir das jetzt fortsetzen können, und zwar als Oberbürgermeister und als Vorsitzender der stärksten Fraktion im Rat, ist eine tolle Sache. Und zwar nicht so sehr für uns beide persönlich, sondern für die Stadt. Das ist ja die viel wichtigere Frage: Was bedeutet dieses Ergebnis für die Stadt? Ich bin überzeugt davon, dass der Oberbürgermeister Reiners diese Stadt voranbringen wird. Es gibt eine Menge zu tun. Das war offenbar auch das Gefühl der Bürger.

Haben Sie mit dem Sieg von Reiners gerechnet?

Schlegelmilch Ich hatte ein gutes Gefühl, und zwar von Anfang an. Auch, als viele noch skeptisch waren, habe ich geglaubt, dass Reiners es schaffen wird. Dieses Gefühl ist seit der Wahl am 25. Mai noch stärker geworden. Ich habe mit vielen Bürgern gesprochen. Und danach war mein Eindruck: Die Mehrheit will den Wechsel. Das ist ja auch so eingetreten. Auch wenn das Ergebnis natürlich unheimlich knapp ist.

Kommt jetzt Schwarz-Grün?

Schlegelmilch Das ist natürlich eine Option. Wir haben uns seit der Kommunalwahl getroffen, aber nicht, um zu verhandeln, sondern um uns auszutauschen. Sie haben das kürzlich mal mit "Lockerungsübung" umschrieben; das trifft den Stand der Dinge ganz gut. Der Eindruck, den ich gewonnen habe, ist positiv. Es gibt größere und fundamentalere Gemeinsamkeiten, als ich vorab gedacht hatte. Das heißt aber noch nichts. Ob Schwarz-Grün funktionieren kann, muss sich erst noch herausstellen.

Wie wollen Sie jetzt herausfinden, ob die Grünen oder die SPD die bessere Option für die CDU sind?

Schlegelmilch Zunächst einmal ist das ja nicht allein mein Job. Im Gegenteil. Ich habe mich für eine gemeinsame Sitzung von Partei- und Fraktionsvorstand morgen eingesetzt. Dort werden wir festlegen, mit wem wir sprechen, und in welcher Reihenfolge wir das tun. Dann werden wir schnellstmöglich zu Gesprächen einladen und die Verhandlungsbereitschaft den möglichen Partner ausloten. Es nutzt beispielsweise wenig, wenn wir mit der SPD verhandeln wollen, die aber gar nicht zur Verfügung steht, weil sie sich lieber in der Opposition neu aufstellen will.

Was sind die Knackpunkte? Was ist unverhandelbar?

Schlegelmilch Ich habe die drei Wochen seit der Wahl genutzt, um unser Programm und das von Grünen und SPD in eine Synopse zu bringen. Es gibt mit jeder Partei Punkte, wo wir nahe beieinander sind und Punkte, wo sich die Positionen stark unterscheiden. Das sind die spannenden Themen. Bei denen wird man ausloten müssen, ob sich Kompromisse finden lassen, die für beide Partner gut sind. Es kann in so einem Bündnis nicht der Ansatz sein, möglichst viel für sich herauszuholen. Wir müssen möglichst viel für die Stadt herausholen. Und das bedeutet: Idealerweise verwässern nicht Kompromisse das Gesamtbild, sondern die Zusammenarbeit von zwei Parteien sorgt im Gegenteil dafür, dass noch mehr für die Stadt und ihre Bürger dabei herauskommt.

Das setzt Vertrauen voraus - und das entsteht bei neuen Partnern nicht von jetzt auf gleich. Wie sieht Ihr Zeitplan aus?

Schlegelmilch Der Rahmen ist klar. Am 4. Juli tagt der Rat, ab dem 1. Juli werden die Bezirksvorsteher gewählt. Das bedeutet: Wir werden sehr bald wissen, welches Bündnis wir eingehen werden.

Vielleicht schon diese Woche?

Schlegelmilch In dieser Woche wird sich klären, welches das Wunschbündnis der CDU ist. Ob sich das dann umsetzen lässt, werden die kommenden beiden Wochen zeigen.

RALF JÜNGERMANN FÜHRTE DAS GESPRÄCH

(RP)