Mönchengladbach: Die Neuen von der FWG

Mönchengladbach : Die Neuen von der FWG

Karl Schippers und Klaus Oberem verraten im Interview, warum es für sie eine Ehre ist, Ratsherr zu sein. Sie erklären auch, dass die politische Arbeit Freude macht und eine Verpflichtung für sie ist. Und der Vorsitzende Bernd Püllen sagt, wie es mit der FWG weiter geht.

Erich Oberem und Dirk Prützmann haben letzte Woche erklärt, aus dem Rat auszuscheiden. Herr Püllen, wie geht es jetzt weiter mit der Freien Wählergemeinschaft?

Bernd Püllen Zunächst sind ja Klaus Oberem und Karl Schippers nicht neu. Mit ihnen rücken zwei erfahrene Kräfte nach. Sie sind seit 2009 immer eingebunden gewesen. Beide sind ja in der Bezirksvertretung, und beide sind auch in Fachausschüssen. Sie haben dort schon einen verlässlichen Part für uns übernommen. Daher habe ich keine Sorge, dass wir einen Rückschritt erleiden. Auf der anderen Seite ist natürlich mit Erich Oberem und Dirk Prützmann ein sehr vertrautes Miteinander entstanden. Insbesondere Erich Oberem bleibt daher natürlich ein väterlicher Berater und Freund, den man jederzeit fragen kann.

Wofür wird die FWG weiter einstehen?

Bernd Püllen Wir haben ja ein Wahlprogramm, das wir 2009 noch einmal neu formuliert haben. Daran hat sich inhaltlich nichts geändert. Wir haben immer Wert darauf gelegt, dass die Handlungsfähigkeit der Stadt wieder herzustellen ist. Das geht nur mit einer geordneten Haushaltspolitik. Das ist einer unserer wichtigsten Punkte. Darüber hinaus stehen wir für Verlässlichkeit, Zuverlässigkeit, Seriosität und Konsequenz im Handeln.

Da braucht es ja auch jemanden, der auf den Tisch haut, der Kante zeigt. Bisher war dies der Job von Erich Oberem. Wer wird ihn jetzt machen?

Bernd Püllen (lacht) Ja gut, das ist natürlich Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden...

...also werden Sie jetzt auf den Tisch hauen?

Bernd Püllen Erich Oberem ist natürlich etwas kantiger als ich, um es so zu formulieren. Jeder hat da sicherlich eine andere Form der Präsentation. Aber ich habe keine Sorge, dass man da nicht reinwachsen könnte.

Ein Oberem geht, einer anderer kommt. Und alle denken bei dem Namen an den Vater. Das ist doch auch nicht leicht, oder?

Klaus Oberem Eine ganz kurze Antwort: Nein, es ist in der Tat nicht leicht. Es gilt aber auch nicht zu kopieren. Es werden sich alle daran gewöhnen müssen, dass jeder seinen eigenen Stil hat. Die Aufgabe ist es auch nicht, einem nachzufolgen, sondern in vernünftiger Sacharbeit das zu vertreten, was die Wählergemeinschaft für sich als richtig und sinnvoll erkannt hat.

Ist es eigentlich eine Ehre, im Rat zu sitzen? Mit welchem Gefühl gehen Sie in die erste Sitzung?

Klaus Oberem Ja. Auch hier die ganz kurze Antwort. Es ist zunächst einmal sicherlich eine Ehre, wenn man dieses Wort bemühen will. Es ist aber auch eine Freude, ebenso wie ich es für eine gewisse Verpflichtung halte, da mitzuwirken, wo Gemeinwesen zu gestalten ist.

Herr Schippers, die FWG wird jetzt ganz plötzlich eine sehr junge Fraktion. In der Außendarstellung war dies bisher anders. Spielt das Alter überhaupt eine Rolle? Glauben Sie, dass sich für die FWG etwas verändern wird?

Karl Schippers Zunächst einmal: Plötzlich kommt es für mich nicht. Aber man nimmt nach außen hin in der Tat wahr, dass es eine Veränderung, eine Verjüngung geben wird. Ich denke, dass wir auch Kapital daraus schlagen können. Zum Beispiel werden wir wahrscheinlich andere Wählerschichten erreichen können. Aber natürlich müssen wir auch schauen, dass wir unsere bisherigen Wähler nicht verprellen.

Herr Püllen sprach eben schon den Haushalt an. Was ist aus Sicht der FWG dringend zu tun?

Karl Schippers Was mir auffällt zum Beispiel: Im Umweltausschuss haben wir relativ viele Gebührensatzungen. Wenn es um Gebührenfragen geht, besteht keinerlei Bereitschaft, darüber zu diskutieren. Ich kann nicht ernsthaft erkennen, dass man gewillt ist, über Gebührensenkungen nachzudenken. Zu schauen: Wo ist was möglich? Entsprechende Prüfanträge an die Verwaltung werden nicht einmal von den anderen Fraktionen unterstützt .

Bernd Püllen Wir haben schon in der letzten Haushaltsrede deutlich gemacht, dass es keine vernünftigen Prioritäten für Mönchengladbach gibt, dass keine Ziele vorgegeben werden, wo die Stadt hin soll. Es läuft alles monoton und gleich. Es gibt keinerlei Gewichtung. Das Zweite: Bei der Ausgabenseite wird nicht auf das Notwendige geachtet. Man unterscheidet nicht zwischen sinnvoll, notwendig und wünschenswert. Zum Beispiel sollten alle Beschlüsse, die älter sind als zwei Jahre, auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden.

Lässt die Ampel Ihrer Meinung nach bei den Ausgaben nicht die nötige Sorgfalt walten?

Klaus Oberem Ja, so muss man es ausdrücken. Wir stellen fest, dass es keine Leitlinie gibt, die da lautet: Nur ein ausgeglichener Haushalt ermöglicht auf Dauer Spielraum. Das lässt sich an unzähligen Beispielen darlegen. Es wird in erster Linie nach Wunsch finanziert und nicht nach Notwendigkeit. Bestes Beispiel ist doch der Tennenplatz Schlachthofstraße. Der ist für rund 300 000 Euro saniert worden. Wir haben den Antrag gestellt zu prüfen, ob man den Rasenplatz gegenüber nicht besser in einen Kunstrasenplatz umwandelt. Jetzt hat man einen Aschenplatz saniert mit einem Rasenplatz gegenüber, die beide nicht ganzjährig bespielt werden können. Man hätte doch einen Platz etwa für Gewerbe aufgeben können. Hier fehlt einfach die Weitsicht.

Karl Schippers Man denkt einfach nicht gesamtstädtisch. Die meisten Mandatsträger sind noch in den alten Bezirken verhaftet. Der eine will was für Hardt rausholen, der nächste für Stadtmitte und so weiter. Das treibt enorm die Kosten.

Bernd Püllen Wir als FWG diskutieren grundsätzlich gesamtstädtisch. Wer in der heutigen Zeit noch ein Stadtteildenken forciert, hat nichts verstanden.

Was muss aus Ihrer Sicht denn beim Thema Verkehr in der Stadt passieren?

Klaus Oberem Er muss laufen. Er muss einem Zweck dienen. Verkehr als Selbstzweck ist unsinnig. Tempo 30 zu verordnen, nur damit man 30 fährt, führt zu nichts. Der Verkehr muss dazu dienen, von einer Ecke der Stadt zur nächsten zu kommen, um städtisches Leben überall in der Stadt zu ermöglichen.

Karl Schippers Man darf auf gar keinen Fall kleinteilig da ran gehen. Auch hier muss ein gesamtstädtisches Bild verfolgt werden. Unverständlich ist auch, dass mit derart alten und überholten Planunterlagen gearbeitet wird.

Die Arcaden sollen kommen, ist die FWG immer noch dagegen?

Bernd Püllen Durchaus. Vier Punkte kritisieren wir: Den Standort, die Schließung der Stepgesstraße, die Größe und insbesondere die Dauer der Betreibersituation. Die Ampel ist seinerzeit mit den Zielen angetreten, für mehr Transparenz zu sorgen und zu gestalten.

Hat sie die Ziele erreicht?

Dirk Prützmann Weder das eine, noch das andere. Sie bewertet das Eigeninteresse so, als wäre das das Gemeininteresse. Ich nenne sie nur noch Schiebeampel. Sie schiebt alles vor sich her. Man kann sich intern auf nichts einigen. Ich habe das Gefühl, es wird immer schlimmer.

Ralf Jüngermann und Fabian Eickstädt führten das Gespräch.

(RP)
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