Mönchengladbach Der Riesen-Rat
Mönchengladbach · Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl wird nach einem neuen Verfahren berechnet. Das führt dazu, dass der Rat über 90 Mitglieder haben könnte – und kleinen Parteien schon 600 Stimmen für ein Mandat reichen. OB Norbert Bude braucht möglicherweise 6000 Stimmen mehr.
Sainte Lague/Schepers statt Hare/Niemeyer – kein einziger der Herren ist Gladbacher, und doch haben sie erheblichen Einfluss darauf, wer in den nächsten fünf Jahren die Politik in der Stadt gestaltet. Denn während bisher nach den Wahlen nach einem von Hare und Niemeyer aufgestellten Verfahren berechnet wurde, wie viele Sitze den einzelnen Parteien zustehen, gilt nach dem 30. August erstmals das Verfahren von Sainte Lague und Schepers. Und das hat – in Kombination mit dem Wegfall der Sperrklausel – Folgen, wie zwei Modellrechnungen zeigen.
Gute Chancen für Kleine
Zum Beispiel für die kleinen Parteien. Fällt die Wahlbeteiligung unter die Marke von 45,2 Prozent, die bei der letzten Kommunalwahl erreicht wurde, reicht den kleinenParteien unter Umständen schon weniger als ein Prozent der gültigen Stimmen, um in den Rat einzuziehen. Wichtig ist in dem Zusammenhang auch die – recht wahrscheinliche – Annahme, dass die CDU wieder alle oder fast alle 33 Direktmandate holt, aber weniger als 43,1 Prozent der Stimmen (so das Ergebnis 2004) erzielt. Dann werden deutlich unter 1000 Stimmen für einen Sitz im Rat reichen. Sinkt die Wahlbeteiligung deutlich unter die 40-Prozent-Marke reichen sogar schon etwas mehr als 600 Stimmen.
Und auch das ist möglich: Gehen 43 Prozent der Stimmberechtigten wählen und entscheiden sich knapp unter 40 Prozent für die CDU, die gleichzeitig 31 der 33 Wahlkreise gewinnt, reichen 1,6 Prozent, also 2330 Stimmen – und zwar für zwei Sitze im Rat. Das heißt: Die Chancen sind hoch, dass Die Linke, NPD und Zentrum im nächsten Rat vertreten sein werden und es damit acht statt bisher sieben Parteien in dem Gremium gibt.
All dies hat Folgen für die Größe des Rats. Eigentlich sollte er 66 Sitze haben, wegen Überhangmandaten sind es aktuell 76. Nach der Wahl am 30. August wird der Rat nach Berechnungen der RP deutlich über 80, in bestimmten Konstellationen sogar über 90 Mitglieder haben. Auch hier sind die entscheidenden Faktoren die Wahlbeteiligung und die Relation von gewonnenen Direktmandaten zu Stimmanteilen bei der CDU. Fest steht: An die 90 Menschen werden sich im Saal des Rheydter Rathauses nicht unterbringen lassen. Der Raum platzt schon jetzt aus allen Nähten.
Und noch ein aufschlussreiches Rechenbeispiel: Norbert Bude braucht möglicherweise bis zu 6000 Stimmen mehr als bei der letzten Wahl, während Norbert Post sogar unter dem Ergebnis von Stefan Wimmers aus dem ersten Wahlgang liegen könnte – und trotzdem in die Abtei einziehen würde. Das liegt vor allem daran, dass es nur einen Wahlgang gibt. Geht man davon aus, dass die Kandidaten der kleineren Parteien ähnlich abschneiden wie 2004, hieße dies: 40 Prozent der abgegeben Stimmen reichen, um Oberbürgermeister zu werden.
Dafür müssen – je nach Wahlbeteiligung – wohl zwischen 35 000 und 41 000 Mönchengladbacher den siegreichen Kandidaten wählen. Zum Vergleich: Stefan Wimmers kam 2004 im ersten Wahlgang auf 39 985 Stimmen, Norbert Bude im zweiten (der ihm bei extrem geringer Wahlbeteiligung den Sieg brachte) auf 33 295. Im ersten hatten ihm sogar knapp 1500 Wähler weniger ihre Stimme gegeben.
