Ordnungsamt Mönchengladbach Weniger Corona-Verstöße in der Stadt
Mönchengladbach · In den vergangenen drei Wochen gab es in Mönchengladbach nur wenige neue Anzeigen aufgrund der Corona-Schutzverordnung. Die, die es gegeben hat, fielen ausschließlich in der Gastronomie an.
Seit nunmehr vier Monaten gilt die Corona-Schutzverordnung in Deutschland. Mittlerweile haben zwar viele Bereiche Lockerungen erfahren, Einschränkungen für das öffentliche Leben bestehen aber nach wie vor. Entsprechend sind die kommunalen Ordnungsdienste weiterhin damit beschäftigt, die Einhaltung der Verordnungen zu überprüfen. In Mönchengladbach entspannt sich die Situation nach Darstellung von Stadtsprecher Wolfgang Speen aber zunehmend.
Stand Mitte Juli liegen 650 Anzeigen gegen Verstöße beim Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst (KOS) der Stadt vor. Ende Juni lag die kommunizierte Zahl noch bei 600 Verstößen, seitdem sind vor allem Altfälle aufgearbeitet worden. An Neu-Verstößen sind in den vergangenen drei Wochen hingegen nur neun Fälle hinzugekommen, diese fielen ausschließlich im Bereich der Gastronomie an, wie Speen sagt.
Dabei seien unter anderem fehlende Masken bei Personal oder verbotene Zusatzangebote wie Billard oder Dart geahndet worden, auch fehlten in einigen Lokalen Acrylglasscheiben zum Schutz zwischen Gastwirt und Kunden an den Theken. In diesen Fällen können laut Bußgeldkatalog Strafen von bis zu 1000 Euro anfallen. In 272 Verfahren sind die Anhörungsbescheide bereits versandt worden, 102 Verfahren befinden sich derzeit in der abschließenden Entscheidung. Bußgelder sind daher noch nicht final festgesetzt worden. Die Gelder fließen anschließend in die Stadtkasse.
Die Kontrollen der Corona-Schutzverordnung nehmen laut Speen aktuell noch einen Anteil von rund 50 Prozent an den Gesamtaufträgen ein – das sind rund 30 Aufträge täglich, 70 Prozent der gehen dabei auf Gewerbebetriebe zurück.
Zu Schließungen kam es in den vergangenen drei Wochen nicht. Schwerpunktkontrollen im Gewerbe wurden nach Aussage von Speen in diesem Zeitraum allerdings auch nicht durchgeführt.
Zu den örtlichen „Hotspots“, die der KOS in Mönchengladbach regelmäßig anfährt, gehören weiterhin der Europaplatz, der Platz der Republik, der Tellmann-Platz, das Pahlke-Bad sowie der Marktplatz Rheydt. Wobei Speen bereits im Juni erklärte, dass eine permanente sowie flächendeckende Kontrolle in der Stadt nicht möglich sei.
Das sich die Lage beruhigt, ist auch am Bürgertelefon der Stadt zu merken: Gab es zu Beginn der Pandemie Mitte März teilweise bis zu 500 Anrufe täglich, sind es aktuell im Durchschnitt nur noch 30 Anrufer am Tag. Die Fragen richten sich dabei hauptsächlich nach Quarantänebestimmungen für Reiserückkehrer und Testmöglichkeiten.
