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Corona in Mönchengladbach: Politik stimmt gegen Absage der Ratssitzung im Juni

Mönchengladbach in der Corona-Pandemie : Politik gegen Absage der Ratssitzung

Der Vorschlag von Mönchengladbachs Oberbürgermeister Reiners erreichte nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Nun wird am 17. Juni eine Ratssitzung wohl in der Krahnendonkhalle in Neuwerk stattfinden.

Die Ratssitzung am 17. Juni wird nicht abgesagt. 35 der 68 Ratsmitglieder sprachen sich dagegen aus, die Sitzung angesichts der Corona-Pandemie ausfallen zu lassen und die Entscheidung an den wesentlich kleineren Hauptausschuss zu delegieren. 27 Ratsmitglieder stimmten für diesen Vorschlag von Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners, sieben Ratsmitglieder beteiligten sich nicht an der Abstimmung. Für eine Delegierung an den Hauptausschuss hätten zwei Drittel der Ratsmitglieder, also insgesamt 46, zustimmen müssen. Das Quorum wurde aber weit verfehlt, wie Oberbürgermeister Reiners am Montag den Fraktionen mitteilte.

„Ich fände es nicht verkehrt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Die Entscheidungen würden sich nicht verändern“, hatte Reiners gesagt und darauf verwiesen, dass auch ein Teil der Politiker im Rat zur Risikogruppe gehört. Eine Änderung der Gemeindeordnung des Landes NRW hatte dieses Vorgehen zum Schutz vor Corona-Infektionen ermöglicht. Düsseldorf hat auf diese Möglichkeit verzichtet und eine Ratssitzung abgehalten, Korschenbroich hingegen hat die Neuregelung genutzt.

Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners Foto: Bauch, Jana (jaba)

Reiners kündigte an, er werde nun für den 17. Juni zu einer Ratssitzung einladen. Die Sitzung werde voraussichtlich in der Krahnendonkhalle in Neuwerk stattfinden, „um die erforderlichen hygienischen Voraussetzungen sicherstellen zu können“. Die Ratssäle sowohl im Rathaus Rheydt als auch im Rathaus Abtei sind zu klein, um den vorgeschriebenen Mindestabstand einhalten zu können.

In seinem Schreiben appellierte Reiners an die Verantwortung aller Beteiligten und regte an, „im Vorfeld der Ratssitzung miteinander Regelungen zu vereinbaren, die es ermöglichen, die Dauer der Ratssitzung in Grenzen zu halten. Dies könnten zum Beispiel Vereinbarungen zur freiwilligen Begrenzung der Zahl der Wortmeldungen oder auch zur Dauer der Wortmeldungen sein.“

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