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Bundestagswahl 2021 in Mönchengladbach: Die ersten Wahlplakate hängen in der Stadt

Bundestagswahl 2021 in Mönchengladbach : Seit Sonntag dürfen Wahlplakate hängen

Acht Wochen vor dem Wahltermin am 26. September ist den Parteien das Plakatieren in Mönchengladbach erlaubt. Doch Ärger gab es auch schon ein paar Stunden vor Beginn dieser Frist.

Acht Wochen vor der Bundestagswahl hängen die ersten Wahlplakate in der Stadt. Ab dem 1. August durften die Parteien ihre Wahlwerbung im Stadtgebiet anbringen, wie Oberbürgermeister Felix Heinrichs und Ordnungsdezernent Matthias Engel in einer Verfügung den Parteien mitteilten. In anderen Städten ist das schon viel länger erlaubt, das ermöglicht eine Regelung des Landes. In Mönchengladbach entschied der Stadtrat Ende 2018 allerdings, den Zeitraum für Wahlwerbung im öffentlichen Raum von zwölf Wochen vor dem Wahltermin auf acht Wochen zu verkürzen. Bei den vergangenen Wahlgängen haben die meisten Parteien jeweils deutlich mehr als 1000 Motive im Stadtgebiet angebracht. Erfahrungsgemäß sind es bei der Bundestagswahl aber noch mehr.

Dennoch gab es am Wochenende bereits Ärger um die Plakatierung. Der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende Jochen Klenner veröffentlichte über Facebook am Samstag schon Fotos von aufgehängten Wahlplakaten der SPD – die demnach also schon vor dem verkündeten Termin zu sehen waren. Klenner und weitere Unionspolitiker verlangten, die SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidatin Gülistan Yüksel solle die vorab aufgehängten Plakate wieder entfernen lassen.

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Das war kurz darauf auch geschehen. Aus SPD-Kreisen verlautete, es habe sich um ein Versehen gehandelt. Vier Plakate seien bei der Ausgabe angebracht worden, um Helfern zu zeigen, wie dies funktioniert. Anschließend seien sie aber zunächst hängen geblieben.

Bei der Landtagswahl 2017 hatten sich die beiden großen Parteien CDU und SPD darauf verständigt, sogar erst sechs Wochen vor dem Wahltermin zu plakatieren und auf einen „Wettlauf um die Straßenlaternen“ zu verzichten.

(angr)