Mönchengladbach Polizei verbietet Spanferkel-Grillen bei rechtspopulistischer Demo in Mönchengladbach
Mönchengladbach · Die Polizei hat die Auflagen für die rechtspopulistische Kundgebung verschärft, nachdem ein abgetrennter Schweinekopf vor der Moschee gefunden wurde. Auch die Route wurde geändert.
Nach dem Fund eines abgetrennten Schweinekopfs an der Moschee an der Mittelstraße in Mönchengladbach darf die von Ratsherr Dominik Roeseler für Sonntag angemeldete Demonstration nicht mehr so ablaufen, wie ursprünglich geplant. Roeselers rechtspopulistischer Verein „Mönchengladbach steht auf“ wollte direkt an der Moschee vorbeiziehen und ein Spanferkel grillen. Beides ist nun verboten. Nach dem Ekel-Fund am Dienstag hat die Polizei strengere Auflagen erteilt. Roeseler, der Mitbegründer von „Hooligans gegen Salafisten“ ist und oft als Redner bei Pegida-Veranstaltungen auftrat, hatte auch das Verwenden von Pyrotechnik beantragt. Auch dies wurde ihm verwehrt.
Kundgebungen dürfen aber im „weiteren Umfeld“ der Moschee stattfinden, teilte die Polizei am Freitag mit. Das Grillen eines Spanferkel hat die Polizei im gegebenen versammlungsrechtlichen Zusammenhang „als gezielte und nicht durch die Versammlungsfreiheit geschützte Provokation“ bewertet. Eine weitere – der Sondergenehmigung entsprechende – Nutzung eines Grills auf dem Rheydter Markt sei von diesem Verbot jedoch unberührt. Ebenso dürfen Getränke ausgeschenkt werden.
Der abgetrennte Schweinekopf vor der Moschee hatte für große Verunsicherung gesorgt, bei der auch Stimmen laut wurden, die rechtspopulistische Kundgebung zu verbieten. Auch Polizeipräsident Mathis Wiesselmann spricht von einer „geschmacklosen Tat“. Aber die sei noch nicht beweissicher geklärt. „Wir müssen die Umstände als Polizei faktisch und fern von Spekulationen und Vermutungen betrachten und bewerten“, sagt Wiesselmann. Und: „Das Versammlungsrecht schützt die Meinungskundgebungen, so lange nicht gegen geltendes Recht verstoßen und die öffentliche Ordnung gewahrt wird.“ Die Polizei werde am Sonntag stringent darauf achten, dass die Auflagen eingehalten werden. Gegen Verstöße werde konsequent vorgegangen.
Roeseler hat nach eigenen Angaben 300 Teilnehmer für die Veranstaltung am Sonntag angemeldet. Zur Gegendemo hat das Bündnis „Mönchengladbach stellt sich quer“ aufgerufen. Es hatte zunächst 100 bis 150 Teilnehmer angemeldet. Das könnten angesichts der Vorfälle nun mehr werden.
Wegen der Demonstrationen wird der Zentrale Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Rheydt gegenüber des Hauptbahnhofes von 11 bis voraussichtlich 19 Uhr gesperrt. Davon betroffen sind laut NEW die Buslinien 002, 006, 014, 016, 020 und 024.
