Mönchengladbach Arsen in Straßen: Stadt gewinnt Prozess gegen Tiefbauunternehmen

Mönchengladbach · Mönchengladbach muss dem Tiefbauunternehmen Tholen keinen Schadensersatz zahlen. Das Landgericht habe eine entsprechende Klage abgewiesen. Das teilte die Stadt gestern mit. Tholen verlangte 115.000 Euro, weil es in Mönchengladbach von weiteren Auftragsvergabeverfahren ausgeschlossen worden war.

Gift-Pflaster: Diese Straßen sind betroffen
Infos

Gift-Pflaster: Diese Straßen sind betroffen

Infos
Foto: Reichartz

Der Grund für diesen Ausschluss: Die Firma baute schadstoffbelastetes Bettungsmaterial in Straßenzüge ein. Dabei hatte die Stadt ausdrücklich Naturstoffe bestellt.

Unter anderem mit Arsen verseuchtes Material wurde zum Beispiel in der Süchtelner Straße und der Klumpenstraße eingebaut. Deshalb bekam Tholen einen Auftrag nicht, obwohl die Firma das preisgünstigste Angebot abgegeben hatte. Das Unternehmen verklagte daraufhin die Stadt auf Schadenersatz mit der Begründung, dass ihm die Zuverlässigkeit nicht abgesprochen werden könne, weil die Firma beim Bettungsmaterial selbst getäuscht worden sei. Das Landgericht habe die Klage abgewiesen und festgestellt, dass der Ausschluss von der Vergabe zu Recht erfolgt sei.

Mönchengladbach: Die schlimmsten Schlaglöcher und Straßenschäden
22 Bilder

Mönchengladbach: Die schlimmsten Schlaglöcher und Straßenschäden

22 Bilder

Vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf hatte noch das Tiefbauunternehmen Tholen recht bekommen. Auch hier ging es um die Frage, ob die Stadt die Firma von weiteren Auftragsvergaben hätte ausschließen dürfen. Nein, befanden die Düsseldorfer Richter. Die Stadt Mönchengladbach hätte dem Unternehmen schwere Verfehlungen nachweisen müssen, das sei aber nicht gelungen", hatte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts im März erklärt.

Der Prozess vor dem Landgericht wird nicht der letzte in der Sache sein. In rund 20 Kommunen soll belastetes Abfallmaterial in Straßen eingebaut worden sein. Ins Rollen gekommen war der ganze Skandal in Grevenbroich. Dort hatte ein städtischer Mitarbeiter in einem Neubaugebiet in einer nicht fertigen Straße verdächtiges Bettungsmaterial entdeckt, mitgenommen und analysieren lassen.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort