Mönchengladbach Ampel: Hat CDU bei Gesprächen gebummelt?
Mönchengladbach · Hat die CDU die Chance für ein Bündnis mit FDP und den Grünen selbst vertan, weil sie zu viel Zeit für wichtige Gespräche verstreichen ließ? Oder haben die Christdemokraten selbst die Tür zu den Grünen zugeschlagen? Ein Brief der liberalen Kreisvorsitzenden Nicole Finger an CDU-Parteichef Norbert Post lässt diese Deutungen zu.
"Die FDP hat die CDU darauf hingewiesen, dass wir für den vergangenen Montag zu einem Kreishauptausschuss eingeladen hatten und dabei über Verhandlungen mit möglichen Koalitionspartnern entscheiden wollten. Wir haben dann bei der Sitzung telefonisch die Information bekommen, dass eine Kooperation unter Einbeziehung der Grünen aus CDU-Sicht nicht in Betracht kommt", sagt Finger.
Für die Liberalen ergab sich daraus: Es blieb nur eine Ampel mit SPD und den Grünen, um eine Ratsmehrheit zu bilden. Oder die Opposition. Finger weiter: "Wir haben uns für die Verhandlungen mit SPD und den Grünen entschieden, weil wir so liberale Forderungen in die künftigen politischen Entscheidungen einbringen und umsetzen können." Zum Stand der Sondierungsgepräche und der ersten Verhandlungsrunde am Mittwoch Abend sagt Finger: "Ich bin sehr zuversichtlich. Wenn ich das nicht wäre, hätte ich nicht dafür gestimmt."
Nach Fingers Darstellung bestand zwischen CDU und FDP nach Scheitern der Verhandlungen mit der FWG am 22. September über eine bürgerliche Mehrheit Einvernehmen, dass die Grünen einbezogen werden sollten. Die FDP habe, so Finger, die Christdemokraten auf den Termin des FDP-Kreishauptausschusses am 28. September hingewiesen. Es war also noch ausreichend Zeit.
Finger: "Leider wurde uns einige Tage später von der CDU mitgeteilt, dass ein gemeinsames Gespräch CDU/FDP/Grüne/ am Morgen des 28. Septembers nicht zustande kommen würde. Stattdessen würde auf Wunsch der Grünen zunächst ein bilaterales Gespräch CDU/Grüne stattfinden. Wir haben darum gebeten, uns nach dem Gespräch zeitnah darüber zu informieren, ob eine gemeinsame Kooperation mit den Grünen eine Möglichkeit wäre."
Diese Information bekam die FDP von der CDU vor der wichtigen Ausschuss-Sitzung allerdings nicht. Daraufhin entschieden die Liberalen einstimmig — es waren rund 20 FDP-Mitglieder da —, in die Ampel-Verhandlungen mit SPD und Grüne einzusteigen. So lange diese Verhandlungen laufen, schließt die FDP Gespräche mit anderen möglichen Partnern aus. Finger: "Sollten die Verhandlungen nicht erfolgreich beendet werden, stehen wir gerne wieder für Gespräche mit der CDU zur Verfügung."
