Kommunalwahlen in Mettmann Wählergemeinschaften konkurrieren um Mitglieder
Mettmann · ANALYSE Die Reaktionen auf die neue Wählergemeinschaft sind unterschiedlich. An der Kritik wird klar: Interessierte erwarten, dass sie ihr Wahlprogramm konkretisiert, denn die Aussagen zu wichtigen Themen in Mettmann sind bislang größtenteils noch sehr vage.
Die Gründung der neuen Wählergemeinschaft „Zur Sache! Mettmann“ wird von einigen Bürgern begrüßt, andere reagieren abwartend. „Meine Unterstützung ist Euch sicher. Es wird Zeit, dass sich was ändert in Mettmann“, schreibt der Teilnehmer einer Facebook-Gruppe. „Politik von Bürgern gemacht“, bestätigt eine Userin wohlwollend. Andere zeigen sich hingegen skeptisch, schreiben „Alles nur heiße Luft“ oder „Alter Wein in neuen Schläuchen“.
Vor allem das auf der Homepage www.zursache.me veröffentlichte Wahlprogramm findet großes Interesse – erntet aber auch Kritik: Während die Wählergemeinschaft bei einigen Themen konkret wird („Wir unterstützen die Gründung einer Gesamtschule“), bleibt sie bei anderen für den Geschmack vieler zu vage. So zum Beispiel bei der Stadthalle, zu der es im Wahlprogramm lediglich heißt, „wir plädieren für eine Neuorientierung“. Nicht ersichtlich ist daraus, ob die Gemeinschaft für Abriss oder Erhalt ist.
Auch die Stellungnahme zu den Finanzen bleibt schwammig: „Wir wollen einen Masterplan Entschuldung und Sicherstellung einer soliden Haushaltsplanung, die kurzfristiges Handeln nicht ausschließt und langfristige Perspektiven ermöglicht“, heißt es. Konkrete Einsparvorschläge fehlen. Und auch das Konzept mit Namen „Mettmann 2040“ sei mit 20-jähriger Perspektive in den aktuell sich ständig wandelnden Zeiten verwegen, heißt es.
Zurzeit sucht die neue Wählergemeinschaft noch Verstärkung, um für alle 21 Stimmbezirke Mettmanns Kandidaten zu finden. Sie muss außerdem Unterstützer-Unterschriften sammeln, um bei der Kommunalwahl überhaupt an den Start gehen zu dürfen, und umfangreiche Anträge ausfüllen. „Das sollte machbar sein. Das Schlimmste sind die Formalien“, findet Andreas Konrad, der die Wählergemeinschaft gemeinsam mit Axel Ellsiepen ins Leben gerufen hat.
Um weitere Mitglieder wirbt derzeit aber auch die bereits 1979 gegründete „Unabhängige Bürger-Wählergemeinschaft“ UBWG, die 1984 erstmals in den Rat einzog. Sie ist zwar auf rund 30 Mitglieder gewachsen, kann aber ebenfalls noch Verstärkung gebrauchen, berichtet Neu-Mitglied Dr. Helmut Peick. „2020 steht für einen Neubeginn der UBWG“, heißt es in einem Werbungsschreiben, das auf den Wunsch der UBWG nach Verjüngung hinweist. Dass sie mit der neuen Wählergemeinschaft nun womöglich um Wählerstimmen konkurrieren muss, lässt den Vorsitzenden Hans-Günther Kampen nicht gerade jubeln: „Ich respektiere das, aber ich akzeptiere es nicht“, sagt er. Schon vor Jahren habe man sich mit Konrad und Ellsiepen über eine mögliche Mitgliedschaft unterhalten, sie jedoch wieder verworfen.
Sorge haben auch die etablierten Parteien: „Wir haben jetzt schon genug Fraktionen im Stadtrat. Mit einer weiteren würde es künftig noch schwieriger, Mehrheiten zu finden“, gibt Dr. Richard Bley, Fraktionsvorsitzender der CDU, zu bedenken. Doch zugleich freue er sich, „dass Leute überhaupt im Stadtrat teilnehmen wollen“, sagt Bley. Allerdings seien das politische Geschäft zäh und die Hürden für Zulassung und Wahl hoch: „Ich glaube, die Mitglieder wissen noch nicht, worauf sie sich da einlassen.“
