Wülfrath Tagesordnung des Rates: sehr lang und interessant
Düsseldorf · Die Tagesordnung der Ratssitzung am Dienstag, 19. Juni, 17 Uhr, ist ebenso umfangreich wie interessant. So geht es um die Schulsozialarbeiter, deren Stellen laut einem Bürgerantrag (über 2000 Unterschriften wurden gesammelt) nicht mit einem kw-Vermerk (künftig wegfallend) versehen werden sollen.
„Behandlung der Beigeordnetenstellen“ steht als Punkt 7 auf der Tagesordnung. Über das Thema wurde vorgestern in einer interfraktionellen Runde gesprochen. Bürgermeisterin Barbara Lorenz-Allendorf sagte, die Verfahrensfrage müsse geklärt werden. Ob beide oder eine der beiden Stellen künftig wegfallen sollen, muss geklärt werden. Die Amtszeiten des 1. Beigeordneten Wolfgang Peetz und des Beigeordneten Ralph Mielke enden im Dezember. Zur Zukunft von beiden gibt es bislang weder von der Bürgermeisterin noch aus dem Rat heraus einen Antrag. Lediglich Grüne/WWG haben erklärt, auf beide Stellen sollte wegen der schlechten Haushaltslage der Stadt verzichtet werden. Die SPD hat sich dafür ausgesprochen, künftig nur noch einen Beigeordneten (welchen?) zu beschäftigen. Fest steht, dass der Rat am Dienstag keinen Beigeordneten wählen kann, weil die Antragsfrist verstrichen ist. Spätestens im August muss der Rat dann über die Zukunft der Wahlbeamten entscheiden.
Argumente dafür erhoffen sich Bürgermeisterin und Rat aus der Untersuchung der Verwaltungsorganisation durch das Fachbüro Rödl. Wo welche Sparpotenziale liegen und wo Kosten gesenkt werden sollten, wird das Büro zu Beginn der Ratssitzung am Dienstag vorstellen. Eigentlich sollte das Untersuchungsergebnis bereits vorgestern in der interfraktionellen Runde präsentiert werden. Deshalb war die Ratssitzung auch um eine Woche verschoben worden.
Auch die Verabschiedung des Haushalts 2007 steht auf der Tagesordnung.
Di. 19. Juni, 17 Uhr, großer Rathaussaal, Am Rathaus 1
