Wülfrath Stadtentwicklung – Finanzierungsproblem
Düsseldorf · Das Ziel ist klar definiert, die Frage ist, wie es sich erreichen lässt. Fest steht: Wülfrath will attraktiver werden – eine junge, grüne, barrierefreie Stadt mit gut erreichbaren Zentrum, in der es sich leben, arbeiten und einkaufen lässt. Um den Traum von der zukunfts- und konkurrenzfähigen Kommune zu verwirklichen, hat die Verwaltung ein umfangreiches Stadtentwicklungsprogramm mit verschiedenen städtebaulichen Maßnahmen aufgelegt. Die Goethepassage, ein Einkaufszentrum mit einem großen Supermarkt, einem Discounter und einer Drogerie als Ankermietern, das Anfang nächsten Jahres auf dem ehemaligen Rathausgelände entsteht, soll mit der Innenstadt verbunden werden, um eine Verödung derselben zu verhindern. Unklar ist allerdings mehr denn je, wie das Maßnahmen-Paket finanziert erden soll.
Im neuen Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung wurde über das Problem diskutiert, denn Wülfrath ist bekanntlich hoch verschuldet. Anfang November hatte Kämmerer Stephan Hölterscheidt dem Rat mitgeteilt, dass ein neues Haushaltssicherungskonzept nötig sein wird. Als Sofortmaßnahme wurde eine Haushaltssperre verfügt.
Zehn Millionen Euro teuer
Das Stadtentwicklungsprogramm in seiner jetzigen Form würde rund 10 Millionen Euro kosten, über einen Zeitraum von 2010 bis 2017. Rund sieben Millionen Euro sollen durch bereits beantragte öffentliche Fördermittel aus dem Stadterneuerungsprogramm reinkommen. Der Eigenanteil der Stadt läge somit bei rund drei Millionen Euro. Pro Haushaltsjahr würde das kommunale Konto demnach mit 300 000 bis 400 000 Euro belastet. Fakt ist: Kann der Eigenanteil nicht aufgebracht werden, gibt es auch keine Förderung. "Wir müssen jetzt sehen, was wir mit dem Haushaltssicherungskonzept überhaupt machen können", sagte Bürgermeisterin Claudia Panke. Grundsätzlich seien mit einem solchen auch Investitionen gerechtfertigt, wenn klar sei, dass diese die wirtschaftliche Lage der Stadt verbesserten.
Die beauftragte Planungsgruppe MWM aus Aachen hat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung bereits eine Prioritäten-Vorschlagsliste erstellt, die die Finanzierbarkeit einzelner Baumaßnahmen berücksichtigt. Die Umgestaltung von Im Spring und dem Parkplatz am Diek soll mit als erstes über Mittel des Konjukturpakets II (370 000 Euro), gestemmt werden. Darüber, ob, was und wann realisiert wird, muss die Politik in den kommenden Wochen entscheiden.
