Mettmann Schildertausch in diesem Jahr
Düsseldorf · Nach der Umwidmung des inner- und außerstädtischen Straßennetzes sollen nun die Hinweisschilder angepasst werden. Die Stadt würde gerne beginnen, doch das Land stellt sich quer und bewilligt kein Geld.
Rein rechtlich ist die Umstufung diverser Straßen in und um Mettmann vollzogen. Allerdings ist die Beschilderung noch immer nicht der aktuellen Situation angepasst worden. Das bedeutet: Autofahrer werden in die Irre geleitet, Bundesstraßen sind auf Hinweistafeln immer noch Kreisstraßen und neue Stadtstraßen noch immer Landstraßen. Die Schuld liegt offenbar nicht bei der Stadt Mettmann, denn die möchte gerne ihre Hausaufgaben erledigen und neue Schilder aufhängen. Geld steht zur Verfügung. Rund 42 000 Euro bleiben insgesamt bei der Stadt hängen.
Auch der Bund macht mit und hat der Stadt "grünes Licht" gegeben, die Schilder am Südring (ehemals Kreisstraße jetzt Bundesstraße 7) zu verändern. Allein, das Land, so Dr. Stephan Kopp im Verkehrsausschuss, stellt sich quer und teilt mit, dass keine finanziellen Mittel für den Schildertausch zur Verfügung stehen.
Landesbetrieb zahlt an Stadt
"Wir werden aber dennoch mit dem Austausch der Schilder, die den Bund betreffen anfangen, um das Land unter Druck zu setzen, endlich Geld locker zu machen", sagte Dr. Kopp. Der Landesbetrieb Straßenbau, der als Baulastträger für Bund und Land für die abzugebenen und neu zu übernehmenden Verkehrsflächen zuständig ist, hat angekündigt, der Stadt für den Tausch der Straßen 425 000 Euro zu zahlen. Die Stadt selbst muss kein Geld überweisen. Dr. Kopp hofft, dass die Schilder noch in diesem Jahr ausgewechselt werden. Zum Hintergrund der Straßenumwidmung: Die Stadt Mettmann hat vor drei Jahren zusammen mit dem Kreis, dem Land und dem Bund darüber nachgedacht, wie Zuschüsse für die beiden großen Straßenbauprojekte Seibelquerspange und Osttangente fließen und wie man die beiden Entlastungsstraßen möglichst schnell bauen könnte. Die Idee: Um an Landesmittel zu kommen, müssen einige Straßen in der Kreisstadt und in der Umgebung einen anderen Straßenbaulastträger, also einen anderen "Besitzer", erhalten. Denn: Die Seibelquerspange ist eigentlich eine Verbindung zwischen einer Landesstraße (L156-Nordstraße) und einer Bundesstraße (B7-Johannes-Flintrop-Straße) beziehungsweise L422 Wülfrather Straße. Das Land und der Bund haben, so erklärt Dr. Stephan Kopp, kein Interesse, die Seibelquerspange zu bauen und damit auch allein zu finanzieren. Deshalb hat die Stadt die Nordstraße und die Johannes-Flintrop-Straße als Stadtstraßen übernommen. Bei der Osttangente sieht es so aus, dass sie in ihrer ursprünglichen Bedeutung eine Landstraße (L422-Wülfrather Straße) und eine Bundesstraße (B7-Elberfelder Straße) verbindet. Auch hier wäre es fraglich gewesen, ob der Bund und Land die Osttangente als notwendig angesehen und sie gebaut hätten.
Der Kreis Mettmann hatte sich bereit erklärt, die Osttangente zu bauen. Dazu muss sie Kreisstraße werden und an zwei kreiseigene Straßen angebunden werden. So ist die L422 zur neuen K38 geworden und die Elberfelder Straße zur K37. Der Kreis erhält durch diese Straßen-Umwidmung ebenfalls einen Landeszuschuss von 70 Prozent für den Bau der rund 8,5 Millionen teuren Osttangente.
