Wichtige Projekte in der Kreisstadt Das wird 2019 in Mettmann wichtig
Mettmann · Die Innenstadtgestaltung geht weiter. In diesem Jahr sollen Mühlenstraße und Orthsgasse aufgehübscht werden. Eine Entscheidung in Sachen Stadthalle ist längst überfällig. In Metzkausen entsteht ein großes Neubaugebiet.
Jan Roth von der Bürgerinitiative Gesamtschule im Gespräch mit einem Vater. Damals sammelte die Initiative noch Stimmen, um das Thema im Rat und seinen Gremien wieder anzuschieben. Jetzt geht das Sammeln von Unterschriften weiter: In diesem Jahr soll es eine verbindliche Elternbefragung geben. RP-Archivfoto: Stephan Köhlen
Foto: Köhlen, Stephan (teph)Von Christoph Zacharias
Die Politik hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, in diesem Jahr eine Elternbefragung zur Gesamtschule vorzunehmen. Die Befragung soll rechtzeitig stattfinden, so dass die Ergebnisse zu Beginn des Schuljahres 2020/2021 berücksichtigt werden können. Sollte der Beschluss positiv verlaufen und die Bezirksregierung ihr Okay geben, könnt eine neue Gesamtschule ab 2020 an den Start gehen.
Die Verwaltung soll einen Fragebogen sowie einen Zeitplan erarbeiten. Außerdem stimmte eine Mehrheit im Rat dafür, dass der Ratsbeschluss vom 19. Dezember 2017, an der Realschule einen Hauptschulzweig ab Klasse 7 einzurichten, aufgehoben wird. Die Stadtverwaltung wird nun über die mögliche Einrichtung einer Gesamtschule mit der Bezirksregierung sprechen und die Politik darüber informieren.
Darüber hinaus wird ein Fachbüro damit beauftragt, für eine vierzügige Gesamtschule am Standort Realschule/Hauptschule eine Feinplanung für ein Raumkonzept zu erstellen, ein anderes Fachbüro soll die schulrechtlich erforderlichen Rahmenbedingungen erstellen, die für eine genehmigungsfähige Vorlage bei der Bezirksregierung notwendig sind.
In diesem Jahr soll eine endgültige Entscheidung über die Zukunft der Neandertalhalle getroffen werden. Beschlossen wurde außerdem, dass Veranstaltungsbuchungen über einen Zeitraum von zwölf Monaten hinaus nicht mehr vorgenommen werden dürfen. Ein Antrag der FDP, die Halle schon zum 30. Juni 2019 zu schließen, fand im Hauptausschuss ebenso keine Mehrheit wie ein Antrag der Grünen, die vom Rat beschlossene Sanierung der Neandertalhalle nicht weiter zu verfolgen.
Einstimmig wurde ein leicht abgeänderter Prüfauftrag der CDU verabschiedet. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, unter dem Titel „Errichtung eines Bürgerzentrums / Kulturzentrums“ das Areal der Neandertalhalle sowie des Mehrgenerationenhauses komplett zu überplanen. Dabei sollen auch angrenzende Grundstücke, die sich derzeit nicht im Besitz der Stadt befinden, in die Planung mit einbezogen werden. Ein Teil- oder Komplettabriss des Gebäudebestandes soll bei den Planungen als Variante aufgenommen werden.
Die Netztrennung wird in diesem Jahr weiter eine Rolle spielen. Bürgermeister Thomas Dinkelmann hat den Beschluss des Planungsausschusses vom 21. November zur teilweisen Aufhebung der Netztrennung beanstandet. Die CDU hatte einen Antrag gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, „im Rahmen einer ‚Shared-Space‘-Zone die Komplettsperrung für den motorisierten Individualverkehr zwischen Breite Straße und Schwarzbachstraße aufzuheben, um so wieder eine Zufahrt zu den Parkhäusern ‚Kreissparkasse‘ und ‚Neandertalpassage‘ auch von der südlichen Seite aus zu realisieren“. Der Beschlussvorschlag wurde um eine Probephase, die auf ein Jahr festgesetzt wurde, erweitert und anschließend mit 13:11-Ja-Stimmen angenommen.
Bürgermeister Dinkelmann hat den Beschluss beanstandet. Die Kommunalaufsicht hat bereits erklärt, dass im Falle eines Umbaus Rückforderungen von rund 800.000 Euro auf die Stadt zukommen könnten.
Über die Beanstandung des Beschlusses muss die Politik in der ersten Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Umwelt im neuen Jahr beraten. Bleibt es bei dem Beschluss, muss sich der Rat mit dem Thema befassen. Wird der Beschluss auch dort nicht zurückgenommen, muss die Verwaltung die Kommunalaufsicht einschalten, die dann eine Entscheidung treffen muss.
Die Erschließungsarbeiten für das große Neubaugebiet am Rande der L 239n sind in vollem Gange. Die Firma Paeschke aus Langenfeld baut hier 50 Einfamilienhäuser (elf freistehende Einfamilienhäuser, 36 Doppelhaushälften und drei Reihenhäuser). Die Wohnflächen liegen zwischen 127 und 164,5 Quadratmetern. Geplant ist, die Erschließung inklusive der Baustraße voraussichtlich bis Ende März 2019 abzuschließen. Im direkten Anschluss ist der Beginn des Hochbaus geplant. Die Gesamtfertigstellung aller Häuser ist für Ende 2021 avisiert. Die ersten Häuser werden voraussichtlich im 2. Quartal 2020 bezugsfertig sein, sagt Bauträger und Investor Gernot Paeschke.
Mit der Neugestaltung der Mühlenstraße und der Orthsgasse, die im Zuge der Innenstadt-Erneuerung noch ansteht, wird in diesem Jahr begonnen. Der Verwaltung wurde von der Bezirksregierung in Aussicht gestellt, dass das Geld, das für die Umgestaltung der Mühlenstraße eingespart wird (weil das alte „Waschbrett“ nicht durch neue Überdachung, sondern durch ein Platanendach ersetzt wird), für den Umbau der Orthsgasse verwendet werden darf. Im Februar sollen die Baumaßnahmen ausgeschrieben werden, so dass Ende März, Anfang April mit den Arbeiten begonnen werden kann. Anschließend wird die Bismarckstraße neu gestaltet. Für diese drei Bauprojekte liegen die Förderbescheide des Landes bereits vor. Der Umbau der Orthsgasse kostet rund 200.000 Euro, die Umgestaltung der Mühlenstraße rund 850.000 Euro und die Neugestaltung der Bismarckstraße rund 550.000 Euro. Das Land trägt davon jeweils 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.
