Plakate hängen – der Europa-Wahlkampf beginnt

Kreis Mettmann : Plakate hängen – der Wahlkampf beginnt

Das Straßenbild wird bunter: Mit 40 Parteien und Gruppen gibt’s so viele Europawahl-Kandidaten wie nie.

Der Europa-Wahlkampf ist eröffnet: Seit dem vergangenen Wochenende dürfen die Parteien auch in den Straßen des Kreises Mettmann die Plakate ihrer Kandidaten aufhängen. Die meisten legten den Start auf Sonntag. In Erkrath begann der Wahlkampf sogar noch früher: „Die Plakatierung ist in Erkrath seit dem vergangenen Freitag, 16 Uhr, erlaubt. Diesen Zeitpunkt haben wir bewusst gewählt, um eine Gleichbehandlung aller Parteien zu gewährleisten und dies auch kontrollieren zu können.“ Einige Parteien konnten es aber offenbar nicht erwarten und hingen sogar noch früher ihre Plakate auf. Das berichtet die Sprecherin der Stadt Erkrath, Maria Steinmetz. „Dagegen sind wir aber vorgegangen und haben die Plakate zum Teil selbst wieder abgehängt. Das wird den jeweils betroffenen Parteien auch in Rechnung gestellt“, sichert Steinmetz zu.

Die Zahl der kleineren Plakate, die einen Umfang bis zu einer Größe von DIN A1 haben, begrenzen die Städte übrigens nicht, und auch die Orte sind im Grundsatz frei wählbar, berichtet Ralph Elpers vom Ordnungsamt der Stadt Wülfrath. „Die Parteien bekommen keine Vorgaben, wo sie die Plakate oder wie viele sie davon aufhängen dürfen. Auch die Standorte der großen ,Wesselmänner’ geben wir nicht vor. Da gelten nur die allgemeinen Regeln: Wahlwerbung darf nicht den Straßenverkehr behindern oder gefährden.“ Mit „Wesselmann“ ist eine großflächige Wahlkampfwerbung gemeint, benannt nach einer Firma, die marktführender Anbieter der 3,60 mal 2,90 Meter großen, mobilen Werbetafeln ist. In Erkrath müssen Parteien sie beantragen: „Für die so genannten Wesselmänner ergehen gesonderte Erlaubnisse“, berichtet Maria Steinmetz. Übrigens dürfen Parteien ihre Wahlkampfplakate in Erkrath einem Ratsbeschluss zufolge nicht an Bäumen aufhängen.

Bei Verstößen sind in der Regel die Kommunen zuständig. „Kontrolliert werden die aufgehängten Plakate im Rahmen der allgemeinen Außendienstkontrollen des Ordnungsdienstes“, erläutert Ralph Elpers vom Ordnungsamt in Wülfrath. Das heißt, die Kommunen kümmern sich auch um entsprechende Beschwerden. „Wenn an Kreis- oder Landesstraßen aufgestellt wird, wären allerdings der Kreis oder der Landesbetrieb Straßen NRW zu beteiligen“, schränkt Elpers ein.

Die Europawahl ist am Sonntag, 26. Mai. Nach Angaben der Stadt Mettmann ist der Stimmzettel fast einen Meter lang – genau: 96 Zentimeter. Denn mit 40 Parteien und sonstigen Vereinigungen stehen in NRW so viele Kandidaten zur Wahl wie nie zuvor. Zum Vergleich: Bei der Europawahl 2014 gab es lediglich 24 Vorschläge. Die Europawahl-Werbung dürfte also in diesem Jahr um einiges bunter und vielfältiger ausfallen.

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