Mettmann: Pipeline-Gegner planen Demonstration

Mettmann : Pipeline-Gegner planen Demonstration

Eine Dauermahnwache richteten die Bürgerinitiativen gegen die CO-Pipeline gestern in Monheim ein. Der Sprecher der Initiativen, Dieter Donner: Die Bürger würden den Landtag und seine Ausschüsse "weiter auf Trab halten".

Am Vortag war auf der Sitzung des Umweltausschusses des Landtags bekannt geworden: Das Leverkusener Unternehmen will die CO-Pipeline von Dormagen nach Uerdingen weiterbauen und fertigstellen. Diese Erklärung gab das Unternehmen gegenüber dem Land ab, so ein Regierungssprecher.

Baustopp abgelehnt

CDU, FDP und SPD lehnten es im Ausschuss ab, den Bau zu stoppen und das Enteignungsgesetz zu überprüfen. Der Antrag stammte bereits vom Juni 2007. Der Sprecher der Grünen, Johannes Remmel, bestand jetzt auf der Abstimmung, obwohl im Januar 2008 bereits ein Gesetzentwurf der Grünen zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes vom Landtag abgelehnt worden war.

Mit Nachdruck wies ein Regierungssprecher den Vorwurf zurück, in der ersten Zeit des Baus habe keinerlei Überwachung stattgefunden. Es habe immer eine Bauüberwachung gegeben, obwohl es zwischen Bezirksregierung auf der einen und dem Kreis Mettmann und den Städten auf der anderen Seite Unstimmigkeiten über die Zuständigkeit der Bauüberwachung gegeben hatte. Andererseits erklärte der Regierungssprecher auch, die Bauüberwachung sei nach anfänglichen Mängeln verstärkt worden.

Wolfgang Cüppers von der Erkrather Bürgerinitiative gegen die Pipeline (IGErkrath) hatte erwartet, dass der Baustopp-Antrag der Grünen abgelehnt wird. Die Initiative bereitet unterdessen ihre nächste Demonstration gegen die Pipeline vor, die am Donnerstag, 13. März, 18 Uhr, am Rathaus in Alt-Erkrath starten soll. Nach einem Marsch mit Pechfackeln durch die Erkrather Fußgängerzone zur Pipeline soll an der Stelle, wo ein Bautrupp eine stillgelegte Mülldeponie durchstoßen hatte, eine zweite Dauermahnwache eingerichtet werden, kündigte Cüppers an. Eine erste Dauermahnwache in Erkrath steht bereits an der Max-Planck-Straße.

Zur der Demo soll der CDU-Landtagsabgeordnete Harald Giebels eingeladen werden. Cüppers: "Er soll uns doch einmal die Politik des Landes gegen den Bürgerwillen erklären." Außerdem wurden die Vorsitzenden der Parteien eingeladen, die sich in Erkrath alle gegen den Bau der Pipeline ausgesprochen haben. "Offensichtlich funktioniert in den Parteien die Meinungsbildung von unten nach oben aber nicht", meint der Vorsitzende der Bürgerinitiative.

Fragen an Peer Steinbrück

Am Samstag will Cüppers mit Peer Steinbrück sprechen, dem nominierten Kandidaten der SPD im Kreis Mettmann für die Bundestagswahl 2009. "Ich möchte ihn fragen", so Cüppers, "wie er denn seinen Wahlkreis im Kreis Mettmann gewinnen will mit der CO-Pipeline im Rücken." Immerhin haben bislang rund 80000 Bürger gegen die CO-Leitung unterschrieben.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Protest gegen CO-Pipeline

(RP)
Mehr von RP ONLINE