Mettmann Parkplatz-Mangel: Stadt nimmt weniger Geld ein
Mettmann · Die Parkplatznot in Mettmann wirkt sich negativ auf den Haushalt aus. Es gibt weniger öffentlich bewirtschaftete Parkflächen. Das bedeutet: weniger Parkgebühren. Der Karstadt-Parkplatz existiert nicht mehr. Und: Viele Kunden steuern Mettmann derzeit nicht an oder parken an der Peripherie. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes können auch weniger Knöllchen schreiben. Hinzu kommt, dass mehrere Stellen im Ordnungsamt über Monate nicht besetzt waren, sagt Kämmerer Reinhold Salewski im Hauptausschuss. Mindestens 50 000 Euro an Verwarn- und Bußgeldern, mit denen die Stadt gerechnet hat, kann sie in den Wind schreiben.
Im September sah noch alles ganz gut aus: Salewski freute sich über ein kleines, aber feines Plus von 180 000 Euro in der Stadtkasse. Dann kam die Hiobsbotschaft. Die Gewerbesteuer sprudelt nicht wie angenommen. Zwei Millionen weniger als veranschlagt. "Grund sind die Konjunktureinbrüche in der Automobilbranche, die Krise im Banken und Versicherungsbereich", sagt Salewski. Von mehreren Mettmanner Unternehmen war eine Heraufsetzung der Vorauszahlungen für 2012 angekündigt worden. Doch das ist Schnee von gestern. Auch die Gewerbesteuerumlage fällt wegen geringerer Gewerbesteuer-Erträge kleiner aus. Allerdings steigen die Schlüsselzuweisungen. Doch das Geld fließt erst in den Folgejahren.
Die steigende Zahl der Asylbewerber, die nach Mettmann kommen und hier untergebracht werden müssen, hat ebenfalls Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Seit Juli sind es mehr als 20 Menschen, die zugewiesen worden sind. Unterm Strich muss die Stadt Mettmann 50 000 Euro mehr zahlen.
Doch es gibt auch Positives zu berichten: Der Bauboom (Stadtwald) in Mettmann wirkt sich in der Kasse günstig aus: 120 000 Euro an Gebühren zahlen Häuslebauer an die Stadtkassen. Das Land stellt für neue Kleinkinderplätze zusätzliche Mittel zur Verfügung. Für zwei Kindergartenjahre werden rund 290 000 Euro erwartet. Und: 135 000 Euro weniger muss die Stadt als Konzessionsabgabe für Strom zahlen. Der Verlustausgleich der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung fällt um 130 000 Euro günstiger aus. Der Grund: Es sind mehr Grundstücke verkauft worden als erwartet. Kämmerer Reinhold Salewski teilte im Hauptausschuss ferner mit, dass der Anteil an der Einkommensteuer um 155 000 Euro höher ausfällt als angenommen. Schließlich profitiert die Stadt auch vom günstigen Zinsniveau. Der Haushaltsansatz wird nicht in voller Höhe benötigt. Das macht ein Plus von 150 000 Euro aus. Insgesamt aber muss Mettmann den Ansatz des Ergebnisplanes für das Jahr 2012 um 1,2 Millionen Euro nach unten korrigieren.
