Erkrath NRW-Geld für Pipeline?
Düsseldorf · Hat das Land für den Bau der CO-Pipeline der Bayer AG Geld bereitgestellt? Dies will die stellvertretende Bürgermeisterin Erkraths, Edeltraud van Venrooy, von Bürgermeister Arno Werner wissen. Und falls das Land Haushaltsmittel bereitgestellt haben sollte, in welcher Höhe?
Hintergrund des Vorstoßes der SPD-Ratsfrau ist, dass das Land für die ehemals parallel zur CO-Pipeline geplante Propylen-Pipeline 2,1 Millionen Euro bereitgestellt hatte. Dies gehe aus dem Nachtragshaushalt des Landes für 2007 hervor, so van Venrooy. Danach sollen Ausgaben bis auf einen Betrag von 110 000 Euro zur Restabwicklung des Projektes gestrichen werden. Denn der Propylen-Pipeline-Verbund soll nach einem Beschluss der Gesellschafter der European Development Company vom Februar nicht mehr realisiert werden. Es sei nicht nachvollziehbar, so die Erkratherin an Bürgermeister Werner, weshalb im Landeshaushalt für ein Wirtschaftsunternehmens überhaupt Haushaltmittel in Millionenhöhe bereitgestellt wurden.
