Musikschule - Entscheidung ist vertagt

Mettmann : Musikschule: Politik vertagt Sparkonzept

Musikschullehrer sollen wieder mit Honorarverträgen ausgestattet werden. Die FDP erinnert an den Sparzwang.

Ob die Angestellten-Tarife der Musikschullehrer wieder in Honorarverträge umgewandelt werden, ist noch offen. Die Fraktionen waren im Vorfeld durch einen offenen Brief des Förderkreises der Musikschule darauf aufmerksam gemacht worden, dass die befristeteten Angestellten-Tarife in den nächsten Monaten auslaufen. Nach dem Willen der Verwaltung sollen sie dann bis auf die Lehrkräfte, die im Jekits-Programm eingesetzt sind (jedem Kind sein Instrument), in Honorarverträge umgewandelt werden. CDU, SPD, Grüne und Piraten/Linke formulierten daraufhin einen gemeinsamen Antrag, in dem es hieß: „Der Erhalt der Mettmanner Musikschule ist uns ein wichtiges Anliegen. Insbesondere die Fortführung des äußerst erfolgreichen Jekits-Projektes sollte dauerhaft gesichert werden.“

Die vier Fraktionen haben daher große Bedenken gegen eine Rückführung der inzwischen mit Angestellten-Vertrag ausgestatteten Lehrkräfte zurück in Honorarverträge. „Wir befürchten hierdurch die Abwanderung von Lehrkräften und die Kürzung von Landeszuschüssen“, schreiben sie in einem gemeinsamen Antrag. Mit großer Verwunderung hat die FDP-Ratsfraktion diesen Antrag zur Kenntnis genommen. Dass überhaupt eine befristete Umstellung auf Angestellten-Verträge erfolgte, beruhte auf einer Anweisung der Deutschen Rentenversicherung, die aber nach einem Widerspruch der Stadt Mettmann zurückgenommen wurde und damit die Ausstellung von Honorarverträgen für zulässig erklärte, so die FDP.

Es bestand bisher bei der Mehrheit der Ratsfraktionen Einvernehmen darüber, so die Liberalen, dass die Verwaltung diese „Zurücksetzung in den vorherigen Stand“ vornehmen sollte. Die Ausstellung der Honorarverträge beruhte damals auf einer Haushaltssicherungsmaßnahme und habe auch heute aufgrund der angespannten finanziellen Situation der Stadt Mettmann weiterhin Aktualität. Die FDP unterstützt die Musikschule, sehe aber auch die Notwendigkeit zu sparen.

Nach Auskunft der Verwaltung würde die Umstellung auf Honorarverträge eine jährliche Haushaltsentlastung von 80.000 bis 100.000 Euro bedeuten und damit den Zuschussbedarf an die Musikschule deutlich senken, so die FDP. Die Verwaltung hat in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung zu den Äußerungen Stellung genommen: Alle 27 Musikschullehrer werden derzeit nach dem Angestellten-Tarif bezahlt. 17 Verträge laufen in diesem Jahr aus. Sie sollen dann als Honorarverträge weiterlaufen. Ausgenommen sind die Mitarbeiter im Jekits-Programm.

Doch auch diese Verträge sollen befristet abgeschlossen werden. Generell, so die Verwaltung, bestehe noch die Beschlusslage von 2015, dass grundsätzlich nur die Leitung der Musikschule nach dem Angestelltentarif zu beschäftigen ist, alle fachlichen Stellen jedoch als Honorarstellen ausgestaltet werden. Das Thema wurde nicht weiter diskutiert.

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