Mettmann Weiterhin Sturm im Weinglas
Weinsommer: Mettmann-Impulse und Bürgermeister Dinkelmann lieferten sich einen weiteren Schlagabtausch.
Das letzte Wort scheint noch nicht gesprochen: In Sachen „Weinsommer“ haben sich Bürgermeister Thomas Dinkelmann und die Händlergemeinschaft Mettmann-Impulse gestern einen Schlagabtausch per Mail geliefert. Anlass war eine Stellungnahme des Bürgermeisters zur Absage des Weinsommers. Dabei verwahrt er sich gegen den „pauschalen Vorwurf“ gegenüber der Verwaltung, dass die Sicherheitsanforderungen so drastisch gestiegen seien, „dass es für den Veranstalter nicht mehr zumutbar sei, sie umzusetzen“, schreibt Dinkelmann. Doch die Sicherheitsauflagen hätten sich im Vergleich zu den Vorjahren „nicht wesentlich geändert“.
Bei diesen Auflagen handele es sich um allgemeine Rahmenbedingungen, „die genauso für das Heimatfest und den Blotschenmarkt gelten“, betont Dinkelmann. Es müsse darauf geachtet werden, dass bestimmte Flächen für die Feuerwehr und die Rettungskräfte frei bleiben. Dazu gehöre das Freihalten der Flucht- und Rettungswege über eine Breite von drei Metern sowie von Drehleiteraufstellflächen und Ausgängen. Darüber hinaus müsse zu den Fachwerkhäusern aber ein Abstand von mindestens 1,20 Metern eingehalten werden. Das diene dem Brandschutz: Anwohner müssten jederzeit ungehindert ihre Häuser erreichen können.
Auch müsse es Schutzmaßnahmen gegen Amokfahrten geben: Betonsteine werden durch den Bauhof gestellt. Und zu guter Letzt müsse es ab 18 Uhr einen Sicherheitsdienst geben, wie beim Heimatfest und Blotschenmarkt. „Die Verwaltung darf im Zuge ihrer Genehmigungsverfahren nicht nur die Interessen der Veranstalter berücksichtigen, sondern muss zwischen diesen und dem Schutzbedürfnis der Veranstaltungsteilnehmer und Anwohner abwägen und danach Entscheidungen treffen“, betont Dinkelmann. Die Sicherheit der Besucher und der Marktbewohner sei „nicht verhandelbar“.
Die Reaktion von Mettmann-Impulse fällt geharnischt aus: „Mit dem Satz ,Die Sicherheit der Besucher und der Marktbewohner ist nicht verhandelbar’ suggeriert Bürgermeister Thomas Dinkelmann, Mettmann-Impulse oder Jens-Christian Holtgreve als Organisationsleiter des Weinsommers würden die Sicherheit der Besucher und Marktbewohner für verhandelbar halten. Dagegen verwahren wir uns ausdrücklich und auf das Schärfste“, schreibt Sprecher Andreas Konrad in einer Pressemitteilung. Die Sicherheit der Menschen habe auch aus Sicht des Veranstalters „Priorität“.
Mettmann-Impulse widerspricht Dinkelmann, dass sich die Auflagen nicht verändert hätten: Nach engen Sicherheitsabsprachen im Jahr 2016 und einem vom Veranstalter im Vorfeld der „Tour de France“ eingeforderten Sicherheitskonzept im Jahr 2017 habe es 2018 „per Dienstanweisung im Rathaus eine weitere Neuerung (gegeben), das Thema ,Großveranstaltung’ kam auf den Tisch. Und damit ein sogenannter ,Orientierungsrahmen’“, schreibt Konrad.
Dieser Orientierungsrahmen sei seitens des Innenministeriums jedoch nur als „unterstützende Information für Kommunen“ entwickelt worden, nicht aber als Gesetz. „Da die Umstände in jeder Stadt sehr individuell sind, sind die Kommunen auch selbst für Ihre Sicherheitsauflagen verantwortlich“, schreibt Konrad. Darüber seien die Unstimmigkeiten entstanden. Kern des Vorwurfs ist also der mangelnde Verhandlungsspielraum, den Mettmann-Impulse noch bei der Stadt sieht und den diese nicht genutzt habe.
„Das Freihalten von Fluchtwegen war in den letzten neun Jahren immer Teil der gemeinsamen Absprachen mit den Sicherheitsorganen und ist unstrittig. Allerdings, und das verschweigt der Bürgermeister in seiner Stellungnahme, hat sich dieser Bereich in einem Maß vergrößert, dass ein Aufstellen von Tischen und Stühlen nur noch extrem reduziert möglich wäre. Damit wäre der Charakter des Weinsommers nicht mehr gegeben“, betont Andreas Konrad erneut.
„Wir können aber den Willen zur Kooperation nicht erkennen. Natürlich müssen wir uns fragen, warum das so ist. Und wir fragen auch den Bürgermeister, warum er auf die unendlich viele Arbeit von Ehrenamtlern nie anders reagiert und beispielsweise mal fragt: ,Hey, was kann ich tun, wie kann ich, wie kann die Stadt Euch unterstützen?’“, fragt Mettmann-Impulse in seiner E-Mail.
Wie Bürgermeister Thomas Dinkelmann auf Anfrage der Wählergemeinschaft UBWG mitteilte, soll das Thema bei der Fraktionsvorsitzendenrunde am 7. Februar besprochen werden.
