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Mettmann und Wülfrath prüfen die Voraussetzungen digitaler Ratssitzungen und Livestreams

Mettmann und Wülfrath prüfen die Voraussetzungen für Digitalisierung : Werden Ratssitzungen bald gestreamt?

Aufgrund der Pandemie wurden in Mettmann Entscheidungskompetenzen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Digitale Sitzungen sollen das zukünftig ersetzen und für mehr Transparenz sorgen.

Immer mehr Städte und Kreise streamen ihre Sitzungen ins Internet, sodass Jedermann Sitzungen live verfolgen kann. Digitalisierung ist eines der Kernthemen der FDP, in Mettmann macht sich jetzt die FDP-Fraktion für eine entsprechende Entwicklung stark. Bedingt durch Pandemie und aktuellen Lockdowns sind bereits Sitzungen ausgefallen, „das sehen wir sehr kritisch“, wie Fraktionsvorsitzende Andrea Metz sagt. Weil keiner weiß, wie lange die Pandemie mit ihren Einschränkungen dauert, sollen Voraussetzungen geschaffen werden, Sitzungen auch digital durchzuführen. Geprüft werden soll, welche technischen und rechtlichen Voraussetzungen dazu nötig sind. „Bislang gibt es noch gar nichts“, auf digitale Weise könnten Diskussionen und Entscheidungen kontaktlos und für die Öffentlichkeit transparent veranstaltet werden. Gleich vier Varianten sollen, auch hinsichtlich der Kosten, gecheckt werden. Dazu zählen eine ausschließliche digitale Übertragung der Sitzung für Ratsmitglieder plus Öffentlichkeit als Streaming, die Möglichkeit der Stimmabgabe für digital teilnehmende Rats- oder Ausschussmitglieder, die Ermöglichung von Wortbeiträgen bei digitalen Sitzungen in einer sogenannten Video-Konferenz sowie die Aufzeichnung von Sitzungen für einen späteren Zugriff, wie beispielsweise im Ratsinformationssystem.

Im Kreistag übrigens wurde einem ähnlichen Antrag der „Piraten“ kürzlich einstimmig zugestimmt, das Streaming von Sitzungen und Ausschüssen vorzubereiten. Die Verwaltung prüft jetzt die Kosten und organisatorischen Voraussetzungen.

In Wülfrath haben sich CDU und Grüne, die neuerdings kooperieren, der Sache angenommen. Grünen-Chef Stephan Mrstik versteht Live-Übertragungen als Beitrag für mehr Transparenz. Das Interesse der Bürger an den öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse sei derzeit noch ziemlich überschaubar. Meist tagten die Gremien im Rathaus so gut wie ohne Zuhörer auf den Besucherplätzen.

CDU und Grüne in Wülfrath wollen den Zugang zur politischen Debatte daher vereinfachen und haben das Thema „Live-Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen im Internet“ auf die Tagesordnung der Politik setzen lassen. „Wir wollen zuerst einmal eine Prüfung, unter welchen Bedingungen Livestreams möglich sein könnten“, so Stephan Mrstik. Die Entscheidung, ob es diese Übertragungen geben werde, soll im ersten Quartal 2021 fallen.

Aktueller Hintergrund der Überlegungen ist die Corona-Pandemie, in der sich gezeigt habe, in welchem Maße Live-Übertragungen die Beschränkungen überwinden und öffentliche Teilhabe an Sitzungen ermöglichten. Auf diese Weise könnten auch Menschen erreicht werden, die noch nie eine Ratssitzungen besucht haben. Geklärt werden müssten zunächst die rechtlichen, später auch die technischen Rahmenbedingungen und die finanziellen Voraussetzungen. Zudem stelle sich die Frage, auf welcher Plattform gestreamt werden könne. Ziel sei es, das Interesse an der politischen Debatte in der Breite der Bevölkerung zu wecken.

Auch Thema für Erkrath? Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende hätten vereinbart, dass man das Thema bis zum Frühsommer aufgreifen werde, heißt es aus dem dortigen Rathaus. Bis dahin würden die Vorgehensweisen anderer Städte vergleichend betrachtet. Da Erkrath dezentrale Sitzungsräume hat – die Ausschüsse tagen mal im Bürgerhaus Hochdahl, mal im Frankenheim-Saal, derzeit wegen Corona aber wie der Stadtrat in der ungleich größeren Stadthalle – ist der Aufwand im Verhältnis zum Nutzen besonders zu betrachten, erläutert Stadtsprecher Thomas Laxa.