Ratsarbeit in Mettmann Politiker erscheinen nicht: Integrationsrat ausgefallen

METTMANN · Der Integrationsrat tagte nicht wie geplant am Mittwochabend. Denn er war nicht beschlussfähig. Neben einigen bekannten Absagen fehlte mindestens ein Politiker unentschuldigt.

 Nicht behandelt: Die Situation der Flüchtlinge in Mettmann.

Nicht behandelt: Die Situation der Flüchtlinge in Mettmann.

Foto: Köhlen, Stephan (teph)

Peinliche Panne für die Mettmanner Politik: Die für Mittwoch terminierte erste Sitzung des Integrationsrates konnte wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht stattfinden. Die anwesenden Politiker mussten unverrichteter Dinge wieder nach Haus geschickt werden. Ein Ersatztermin steht bereits fest, bei dem es keine Mindestzahl für die anwesenden Ausschussmitglieder geben wird.

Damit ein Gremium beschlussfähig ist, muss nach der Gemeindeordnung mindestens die Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein. Beim Mettmanner Integrationsrat sind das 15 Politiker. Beschlussfähigkeit ist in diesem Fall Voraussetzung, weil über den Haushaltsplanentwurf abgestimmt werden soll, den jedes offizielle Gremium der Stadt absegnen muss. Es hatte zwar schon im Vorfeld einige krankheitsbedingte Absagen gegeben, aber die Sitzung wurde dennoch einberufen, weil die Teilnehmerzahl gerade noch ausreichend sein sollte. Nach zehn Minuten Wartezeit fehlte noch eine Person unentschuldigt, so dass Sozialdezernent Marko Sucic verkündete, die Sitzung werde auf Dienstag, 9. Februar, 15 Uhr verschoben.

„Es wird eine erneute Einladung geben, und der Integrationsrat wird dann nach der Gemeindeordnung beschlussfähig sein, egal, wie viele Mitglieder erscheinen“, erläuterte Sucic. Wegen Corona werden zurzeit viele Ausschusssitzungen abgesagt oder Kompetenzen auf kleinere Gremien übertragen. „Absagen sind die Entscheidung der Dienststellenleitung, die der Städte- und Gemeindebund sehr kritisch sieht, weil es eine Beschneidung von demokratischen Rechten darstellt“, so Sucic.

Bevor der Integrationsrat unverrichteter Dinge wieder auseinander ging, gab es noch eine Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus anlässlich des Holocaust-Gedenktages.

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