Mettmann Hitziger Disput um Jubi-Neugestaltung
Mettmann · Im Planungsausschuss warf die Politik der Stadt vor, untätig zu sein. Zur Ratssitzung muss das Konzept stehen.
In einem fünfstündigen Sitzungs-Marathon kam es jetzt im Planungsausschuss zu hitzigen Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen und harscher Kritik an der Verwaltung. Vor allem das Thema „Umgestaltung des Jubiläumsplatzes“ sorgte für lange Diskussionen.
Der Auftakt bestand aus positiven Meldungen. Ex-Bürgermeister Bodo Nowodworski stellte die Planungen für den Bürgerbus vor, der ab August 2020 den ÖPNV in der Kreisstadt ergänzen soll. Für das Projekt legte er ein schlüssiges Konzept vor, in dem alle Fragen nach Organisation und Finanzierung durchdacht und beantwortet scheinen. Das überzeugte die Politik, die trotz vereinzelter Mäkeleien in „vorweihnachtlicher Stimmung“ war, wie Ausschussvorsitzender Christian Caspar sagte und dem Konzept einstimmig zugestimmt wurde.
Anders beim Zankapfel „Jubi“. Die Fraktionen von CDU und SPD hatten im Juni einen gemeinsamen Antrag eingereicht, die Verwaltung möge dem Planungsausschuss ein Konzept zur Umgestaltung des Jubiläumsplatzes vorlegen. Der Jubi ist zentraler Bestandteil des Innenstadtkonzeptes, das 2016 begonnen wurde. Damals hatte es bereits einen Workshop gegeben, bei dem Anregungen der Bürger gesammelt und dokumentiert sowie der Arbeitskreis „Gestaltung“ gegründet wurde. Beschlüsse aber gab es nie. In der Vorlage für die aktuelle Sitzung ging die Verwaltung auf den gemeinsamen Antrag von CDU und SPD nicht ein, sondern verwies auf die Komplexität des Themas. Der Arbeitskreis solle reaktiviert werden.
„Es ist eine ziemliche Unverschämtheit, dass die Verwaltung unseren Antrag schlichtweg ignoriert hat“, schimpfte CDU-Frau Ute Stöcker. „Die Verwaltungsarbeit hätte bis heute erfüllt sein müssen. Es kann nicht sein, dass Sie seit Monaten nichts getan haben“, empörte sie sich. Ihr SPD-Kollege Heribert Klein stimmte zu: „Man muss den Jubi rechtzeitig überplanen und nicht erst, wenn die Förderfristen abgelaufen sind. Schon damals, nach der Bürgerbeteiligung, habe ich bei der Verwaltung Gestaltungswillen vermisst.“
Die Verwaltung war regelrecht vor die Wand gestellt. „Sie wollen Konzept und Gestaltung – was heißt das denn?“, hakte Planungsamtsleiter Ralf Bierbaum nach. Die Vorschläge aus dem Workshop seien schlicht nicht umsetzbar, weil sich viele Objekte am Jubi in Privateigentum befänden, ergänzte Dezernent Kurt Werner Geschorec. Außerdem: „Wenn Sie ein städtebauliches Konzept wollen, müssen wir einen Wettbewerb durchführen“, führte Bierbaum aus.
Genau das fordert die FDP, „die Umgestaltung eines so wichtigen Platzes muss von einem professionellen Büro geplant werden“, sagte Klaus Müller. CDU und SPD beharrten jedoch darauf, dass zunächst die Verwaltung die an sie gestellten Aufträge erfüllt. Ein neuer Beschluss wurde gefasst, nach dem die Verwaltung bis zum nächsten Planungsausschuss eine Liste mit kurz- und mittelfristigen Maßnahmen, eine Kostenschätzung und eine Zeitschiene vorlegen müsse. Zusätzlich sei ein Grobkonzept schon in der nächsten Ratssitzung vorzulegen. „Das, was leistbar ist, leisten Sie bitte bis zum 10. Dezember“, schloss Ute Stöcker sehr energisch.
