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Mettmann: Mettmann muss Zuschuss für Euroga zurückzahlen

Mettmann : Mettmann muss Zuschuss für Euroga zurückzahlen

Die Stadt muss Fördermittel für die Euroga 2002 plus in Höhe von 66.000 Euro zurückzahlen. Dies teilte Stephan Kopp von der Verwaltung im Bauausschuss mit. "Es sind zweimal Planungskosten angesetzt worden. Dies war falsch und ist von der Bezirksregierung moniert worden", sagte Kopp. Nach dem Bescheid ist die Rückzahlung unverzüglich zu überweisen. Darüber hinaus hält sich die Bezirksregierung Düsseldorf vor, Verzinsungsansprüche zu prüfen. Kopp: "Eine Teilrückzahlung hat sich bei der über Jahre andauernden Prüfung zwar schon angekündigt, wurde aber nun erst durch den Bescheid tatsächlich konkret.

Eine Rückstellung für diese Forderung konnte jedoch bisher nicht gebildet werden, da die Rückforderungshöhe völlig unbestimmt war." Die Verwaltung hatte versucht, die alten Vorgänge zu finden und einzusehen. Dies sei sehr schwierig gewesen, sagte Kopp. Somit stehen für die Rückzahlung im Haushalt 2017 keine Mittel zur Verfügung, so dass diese außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden müssen. Dieser Umstand sei der Bezirksregierung Düsseldorf mitgeteilt und in Aussicht gestellt worden, dass die Mittel für die Rückzahlung erst nach der Ratssitzung am 10.

10.2017 zur Verfügung stehen werden. Des Weiteren wurde darum gebeten die Prüfung über gegebenenfalls zu zahlende Verzinsungsansprüche zeitnah abzuschließen, damit der Vorgang gänzlich abgeschlossen werden kann.

(RP)