Mettmann Mettmann hat für Kino kein Geld mehr
Mettmann · Durch die vorläufige Haushaltsführung sind Open-Air-Kino, Kunstmeile und trilateraler Jugendaustausch gefährdet. Die Stadt kann diese Veranstaltungen in diesem Jahr voraussichtlich nicht finanzieren. Derzeit werden Sponsoren gesucht.
Vorläufige Haushaltsführung bedeutet auch Kürzungen - jedenfalls was die so genannten freiwilligen Leistungen einer Stadt betrifft. Mettmann könnte daher in diesem Jahr um einige Veranstaltungen ärmer sein. Gerade die Bereiche Kultur und Jugend sind betroffen, wie die Stadtverwaltung gestern mitteilen ließ. Darunter seien das Open Air Kino, die Kunstmeile, Kinderkulturveranstaltungen, das Kindergartenabo, das Kindertheater und die Zuschüsse an Jugendverbände, die diese für Ferienfreizeiten verwenden.
So musste auch der erste trilaterale Jugendaustausch mit Jugendlichen aus Mettmann, Laval und Gorazde gestern abgesagt werden. Edina Usanovic vom Freundschaftsverein Mettmann-Gorazde tut das vor allem für die Jugendlichen leid, die sich seit Monaten auf die Fahrt gefreut hatten. "Auch der Verein hat viel Arbeit in die Vorbereitungen gesteckt und ich bin auch selbst noch einmal nach Gorazde gefahren, um alles in die Wege zu leiten", sagt Usanovic. Diese Arbeit sei aber nicht verloren und die Vereinsmitglieder hätten sich gerne engagiert.
Usanovic hat Hoffnung, dass der Jugendaustausch im kommenden Jahr oder später stattfinden kann: Geplant war eine zweiwöchige Fahrt im August, bei der die Jugendlichen aus Mettmann und Laval eine Woche in Gorazde bei Gastfamilien verbracht hätten, eine weitere Woche war für Strandurlaub vorgesehen. Eingeladen hatte der Bürgermeister von Gorazde, Muhamed Ramovic. Als eine "sehr missliche Situation" bezeichnet Bürgermeister Bernd Günther die Lage. "Für den trilateralen Jugendaustausch war ich ein sehr großer Verfechter", sagt Günther.
Eng wird es jetzt auch für viele Kultur- und Jugendveranstaltungen. Denn die Stadt darf nach Vorgabe der Gemeindeordnung NRW bei vorläufiger Haushaltsführung nur "Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist, oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind".
Da bei vielen Vorhaben bisher lediglich Zuschüsse von der Stadt beantragt wurden und noch keine rechtliche Verpflichtung entstanden ist, kann die Stadt diese Zuschüsse derzeit nicht gewähren. Schwierig wird es beispielsweise für Jugendvereine wie den CVJM, der regelmäßig Ferienfreizeiten veranstaltet, berichtet Günther. "Welche weiteren Bereiche noch betroffen sind, recherchieren wir gerade." Zumindest die Eröffnung der Straße Am Königshof am 3. und 4. Mai sei gesichert. Mit möglichen Sponsoren, die einige Veranstaltungen doch noch möglich machen könnten, sei die Stadt noch in Gesprächen. Eventuell wolle sich Mettmann-Impulse der Kunstmeile annehmen.
Bei der jüngsten Ratssitzung hatten SPD, FDP, Grüne und das Ratsmitglied der Linken gegen die Annahme des Doppelhaushalts 2014/2015 gestimmt. Hauptgrund dafür war die geplante Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer, durch die der Haushalt ausgeglichen werden sollte. Stichtag ist nun der 30. Juni. Wenn bis zu diesem Zeitpunkt keine Beschlüsse gefasst werden, die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen, wird Mettmann in den Nothaushalt rutschen.
Selbst wenn man sich bis dahin im Rat einigen könne, sei es für viele Veranstalter aus dem Kultur- und Jugendbereich zu spät, meint Günther. Denn bis dahin besteht für Veranstalter, insbesondere von Ferienfreizeiten, keine Planungssicherheit. Sollte es zu einem Nothaushalt kommen, bestimmt der Kreiskämmerer über die Ausgaben der Stadt.
