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Landrat nennt Pannen im Gesundheitsamt Kreis Mettmann „Einzelfälle“

Kreis Mettmann : Landrat: Pannen im Gesundheitsamt sind „Einzelfälle“

„Piraten“ hinterfragen nach Beschwerden von Mitarbeitern und Bürgern Prozesse und Arbeit im Gesundheitsamt während der Corona-Pandemie.

Die „Piraten“ haben nach Berichten über Probleme im Kreis-Gesundheitsamt sowie Beschwerden von Mitarbeitern und von Bürger im Verlauf der Corona-Pandemie die Prozesse im Gesundheitsamt hinterfragt. Gastwirte und Händler musste zeitweise die Kontaktdaten ihrer Kunden erfassen. Es sei „nahezu nicht vorgekommen, dass der Kreis auf die Listen zugreifen musste“, hieß es in der Antwort auf die Anfrage der „Piraten“. Der Kreis Mettmann sei bis Ende August noch nicht an das IRIS-Gateway angeschlossen, das für die Verarbeitung von digitalübermittelten Kontaktlisten benötigt wird. 

Die Prozesse, wie mit Beschwerden von Bürgern oder Fehlern bei der Kontaktverfolgung innerhalb der Verwaltung umgegangen wird, konnte und wollte der Kreis nicht offenlegen, so die Piraten. „Fehler würden intern besprochen“, hieß es in der Antwort der Kreisverwaltung. Ebenfalls konnte die Kreisverwaltung keine Daten vorlegen, wie lange es durchschnittlich dauert, bis ein gemeldeter Kontakt vom Gesundheitsamt benachrichtigt wird. Ob es sich um den in der Rheinischen Post beschriebenen Vorfall („Insider spricht von ,Chaos’ im Gesundheitsamt“, RP vom 23.09.2021) wirklich um einen Einzelfall handelt oder ob auch andere Hinweise von Mitarbeitern über mögliche Missstände vorlägen und wie damit umgegangen würde, habe der Kreis Mettmann den „Piraten“ nicht beantwortet, hieß es. „Alle Mitarbeitenden haben die Möglichkeit, bei Bedarf mit Vorgesetzten oder dem Personalrat zu sprechen“, steht in der Antwort. Der Zusammenhalt und die Atmosphäre in der Corona-Abteilung seien positiv.

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Wurden Bürger krank oder starben, weil sie nicht rechtzeitig oder unzureichend kontaktiert wurden?, fragten die „Piraten“. Solche Fälle seien dem Kreis nicht bekannt. Seien Bürger länger oder später als notwendig in Quarantäne gewesen, weil Personal zur Abarbeitung der Kontaktnachverfolgung fehlt? „In Einzelfällen“ könne es zu einer ,zeitlich knapp verzögerten Fallbearbeitung’ kommen, räumt der Kreis ein.

 Auch in seiner Rede vor dem Kreistag zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022/23 am 7. Oktober ging Landrat Thomas Hendele noch einmal auf das Thema ein. Seit dem 3. März 2020 seien die rund 1500 Mitarbeiter der Kreisverwaltung in einem „andauernden Ausnahmezustand“. Die Belegschaft des Kreisgesundheitsamts arbeite im Schichtdienst einer 7-Tage-Woche. Ostern, Weihnachten, Silvester und Neujahr inklusive: „Wir haben Hunderte von Mitarbeitenden aus anderen Ämtern in die Abteilung Infektionsschutz abgeordnet und Dutzende von Neueinstellungen vorgenommen.“ Die Rahmenbedinungen hätten sich ständig geändert. „Wir sind weder in der Gesamtverwaltung noch im Gesundheitsamt fehlerlos“, räumte der Landrat ein. Es habe „Kommunikations-Pannen“ gegeben. Das sei bei der vielen Arbeit nicht völlig ausschließen. Hendele sprach von „bedauerliche(n) Einzelfälle(n)“: „Wir sind selbstkritisch, wir gehen jeder Beschwerde nach (...). Die Leiterin des Gesundheitsamtes und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter genießen mein volles Vertrauen.“ Obwohl der Kreis von Anfang an über ein leistungsfähiges digitales System verfügte, habe er im Juni dieses Jahres auf das System „Sormas“ umgestellt, weil das die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin so beschlossen hätten. Erst 14 von 53 Gesundheitsämtern in NRW wenden das vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung und Deutschen Zentrum für Infektionsforschung entwickelte Programm an. „Unsere Erfahrungen sind desaströs“, stellte der Landrat fest. Fehler würden nicht abgestellt, das System funktioniere nicht: „In der Öffentlichkeit wird aber der Kreis für derartige Fehler verantwortlich gemacht.“