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Konjunkturpaket – Kämmerin ist vorsichtig optimistisch

Corona-Krise in Mettmann : Konjunkturpaket – Kämmerin ist vorsichtig optimistisch

Die Bundesregierung will die Wirtschaft in der Corona-Krise mit 130 Milliarden Euro stützen. Davon soll auch Geld in die Kommunen fließen. Mettmanns Kämmerin Veronika Traumann schätzt die Lage ein.

Vertreter von Städten und Kreis zeigen sich über das von der Bundesregierung geschnürten Konjunkturpaket erleichtert. Es sei „ein durchdachtes Konzept, das uns hier im Kreis Mettmann wirksam hilft“, sagt Thomas Hendele, Landrat des Kreises Mettmann.

130 Milliarden Euro will die Bundesregierung in die Hand nehmen, um die Wirtschaft in der Corona-Krise zu unterstützen. Dazu gehört unter anderem die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer, Geld zum Umbau von Kitas und eine Entlastung der Kommunen, bei der Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen werden sollen.

Alleine die Übernahme von 75 Prozent der Kosten der Unterkunft für die Langzeitarbeitslosen entlaste den Kreis um mindestens 30 Millionen Euro, schätzt Landrat Thomas Hendele. Hinzu komme für Städte der Ausgleich der ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen. „Das ist genau das, was wir uns erhofft haben. Ferner sehe ich der Unterstützung der Familien mit Kindern eine sehr wichtige Komponente, um auch ihnen Anschaffungen zu ermöglichen“, sagt Hendele.

Wie viel Geld genau von den staatlichen Hilfen nach Mettmann fließt, vermag Kämmerin Veronika Traumann noch nicht zu sagen. Über die Unterstützung zeigt sie sich erfreut, „inwieweit das für uns anzuwenden ist, wird von den Fachdezernaten derzeit überprüft“, berichtet sie. Bei einigen Regelungen gebe es auch Haken – so zum Beispiel bei der Senkung der Mehrwertsteuer: Davon profitiere zwar auch die Kommune, die dann ebenfalls einen geringeren Satz zahlen muss, „gleichzeitig verringert sich dadurch aber auch das Gesamtaufkommen der Steuereinnahmen und damit auch der Anteil, den die Städte und Gemeinden davon erhalten.“

Gewünscht hätte sich Traumann außerdem eine Ausweitung aller Unterstützungleistungen auch auf das Jahr 2021. Abzusehen sei aber schon jetzt, dass die Städte ihre finanziellen Ausfälle, die sie wegen der Corona-Krise haben, keinesfalls eins zu eins ersetzt bekommen. Das heißt: Ein finanzieller Schaden bleibt.