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Mettmann: Gebühren: Stadt hält an ihrem Kurs fest

Mettmann : Gebühren: Stadt hält an ihrem Kurs fest

Ob der Streit zwischen der Stadtverwaltung und der Werbegemeinschaft Mettmann-Impulse um Auflagen und Gebühren bei Veranstaltungen vom Tisch ist oder in die nächste Runde geht, ist offen.

Jedenfalls stellte Bürgermeister Bernd Günther gestern die Sicht der Dinge aus seinem Blickwinkel dar. Eigentlich wollte der Bürgermeister das Thema intern und ohne Öffentlichkeit klären, doch der Knatsch wurde publik, so dass Günther sich nach anfänglichem Zögern entschloss, doch etwas zu sagen.

Die Gebührenordnung ist nicht neu, allerdings wurde sie, so Günther, früher von einem Mitarbeiter der Stadt nicht so umgesetzt, wie rechtlich vorgesehen. Der Stadt gingen so Gebühren durch die Lappen. "Ich habe die Abteilung deshalb aufgefordert, die Aktenlage zu überprüfen und festzustellen, was ordnungsgemäß gelaufen ist und was nicht", so Günther. Gerade in Zeiten leerer städtischer Kassen könne die Stadt nicht auf Gebühren verzichten, die ihr zustehen. Mettmann-Impulse hatte nach eigenen Angaben von dieser Gebührenordnung und von den damit verbundenen Auflagen, wie Führungszeugnis, keine Kenntnis. So waren die Mitglieder um ihren Chef Peter Ratajczak sichtlich überrascht, als sie — nicht wie früher üblich — für den Mettmanner Weinsommer eine Pauschale zu entrichten hatten, sondern ihnen eine Abrechnung von einzelnen Positionen des Verwaltungsaufwandes präsentiert wurde. Günther blieb gestern bei seiner Haltung zu dieser Handlungsweise, gab aber zu, "dass es auch "Reibungsverluste bei uns gab." Es hätte geklärt werden müssen, wer die Hol- und wer die Bringschuld hat. Die Ahnungslosigkeit von Me-Impulse will er nicht gelten lassen. "Wenn ich eine Veranstaltung mache, dann muss ich auch fragen, was kostet das und dann mich nicht auf alte Rechnungen aus den Vorjahren beziehen." Es seien Gesprächstermine von Seiten der Stadt angeboten worden, die von Me-Impulse nicht wahrgenommen wurden.

Günther will die Werbegemeinschaft nicht hängen lassen, sondern aus dem Topf der Wirtschaftsförderung künftig Zuschüsse für Veranstaltungen zahlen, die werbewirksam für Mettmann sind. Die Leistungen des Bauhofs für den Blotschenmarkt werde nach wie vor die Stadt tragen, sagte Günther.

(RP)