Kreis Mettmann FDP will bei der SPD fischen
Düsseldorf · Analyse Kreisvorsitzender Detlef Parr warnt Liberale vor Babylonischer Gefangenschaft durch die CDU.
Die FDP geht mit den jüngsten Wahlen durch ein Wechselbad der Gefühle. Gleichwohl steht die FDP im Kreis Mettmann zu einer Zusammenarbeit mit der CDU. Dies machte der Vorsitzende der Kreis-FDP, Detlef Parr, am Dienstagabend auf dem Parteitag der Liberalen in Velbert deutlich. Gleichzeitig warnte er seine Parteifreunde aber davor, sich in „babylonische Gefangenschaft“ zu begeben.
Erinnerung an Krawalle
Was sich gegenwärtig in Deutschland abspiele, so Parr, habe dramatische Züge. Die SPD stützt den Linkskurs Becks, durch die rasche Annäherung von CDU und Grünen in Hamburg fühlt er sich erinnert an Häuserbesetzungen und Krawalle in der Hafenstraße. Die Linkspartei nominiert Mitglieder der DKP auf ihren Listen, die – wie die frisch gewählte Abgeordnete Christel Wegner in Niedersachsen – die Wiedergeburt der Stasi fordern und den Mauerbau rechtfertigen. Die SPD dürfe sich in den alten Bundesländern nicht leichtfertig mit einer immer noch SED-bestimmten Partei einlassen.
Doch auch der Unmut über die CDU ist groß, berichtete Parr aus der Sitzung des Landesvorstands nach der Wahl in Hamburg. Es habe einmal ein Bekenntnis von CDU und FDP zu einem bürgerlichen Bündnis gegeben, das in Niedersachsen noch funktioniert habe. In Hessen hätten dann die vom Ministerpräsidenten Roland Koch ausgelösten Irritationen die bereits sichtbare Mehrheit von CDU und FDP gekostet. Und in Hamburg habe die FDP zwar Stimmen hinzugewonnen, aber den Wiedereinzug in die Bürgerschaft nicht geschafft. Am Beispiel Niedersachsens sei deutlich geworden, so der Kreisvorsitzende: Zweierbündnisse in den Parlamenten sind noch möglich. Die Landesregierung NRW zeige mit hohem Reformtempo, was ein solches Bündnis an politischen Vorteilen bringt. „Das schwarz-gelbe Projekt lebt – Totenglöckchen werden aus unserer Sicht zu früh geläutet.“ Gleichwohl sieht Parr die FDP auch künftig als eigenständige Partei – nicht Mehrheitsbeschaffer, sondern die liberale Kraft in Deutschland. Doch auch, wenn es heute zwischen FDP und CDU noch mehr Schnittstellen gebe als zwischen den Liberalen und anderen Parteien – die FDP müsse sich fragen, mit wem sie praktische Politik umsetzen kann. Ein „vorurteilsfreier Abgleich“ mit den programmatischen Aussagen anderer Parteien könnte neue Schnittstellen ergeben, sagte der Kreisvorsitzende, ohne aber mögliche Partner näher zu bezeichnen. Von dem Linksruck Becks könne die FDP profitieren, glaubt Parr: Die Liberalen könnten SPD-Wähler gewinnen, die sich heute bei den Sozialdemokraten nicht mehr zu Hause fühlen, die den Reformkurs aber weiter stützen möchten.
Deutlich sprach er sich dagegen aus, nur die CDU als möglichen Partner im Blick zu haben. Niemand dürfe sich in babylonische Gefangenschaft begeben.
Die FDP müsse ihren Kurs aber deutlich anders gestalten, sagte Parr, und er mahnte die Mettmanner Liberalen, glaubwürdig zu sein, berechenbar, kreativer, menschlicher und – sympatisch-selbstbewusst. Der Kreisverband habe die Köpfe für einen solchen Reformkurs und werde diesen Weg mit gestalten.
