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Mettmann/Erkrath/Wülfrath: Eine viel zu niedrige Wahlbeteiligung

Mettmann/Erkrath/Wülfrath : Eine viel zu niedrige Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen liegt in allen drei Städten um die 50 Prozent. Bei der Bundestagswahlen werden bis zu 78 Prozent erreicht. Interessiert die kommunale Politik keinen mehr?

Na gut - am Sonntag hat die Sonne geschienen. Es war warm draußen, man konnte in der freien Natur Fahrrad fahren, ein Eis essen oder im Garten grillen. Obwohl die Wahllokale für die meisten Mettmanner, Erkrather und Wülfrather in Wohnortnähe sind - ihre Stimme abgegeben haben am Super-Wahlsonntag gerade mal knapp die Hälfte der Wahlberechtigten. In Mettmann lag die Beteiligung bei 50, 1 Prozent, in Erkrath bei 51,1 Prozent und in Wülfrath bei 54,71 Prozent. Das mag aber auch daran gelegen haben, dass in der Kalkstadt gleichzeitig Bürgermeisterwahlen waren. Woran liegt es nun, dass die Wahlen zum Stadrat so wenig Beachtung finden? Interessiert sich niemand dafür, wer vor Ihrer Haustür ein Neubaugebiet plant, das die freie Sicht aufs Feld versperrt? Oder eine Feuerwache, wo auch mal morgens um 4 Uhr Wagen mit laut heulender Sirene rausfahren? Wissen die Leute überhaupt, was die Politiker im Stadtrat machen, dürfen und können?

Werfen wir mal einen Blick auf die einzelnen Stadtteile: In Erkrath-Sandheide sind von 1506 wahlberechtigten 450 Bürger an die Urne gegangen. Das sind weniger als 30 Prozent. In den Rat gewählt wurde Peter Urban (SPD) mit 173 Stimmen, das macht 39 Prozent. Wobei man nicht sagen kann, dass Peter Urban in der Gegend unbekannt ist. Er druckt Flyer, veranstaltet Feste, redet mit den Bürgern, ist präsent: Kurz: Der Mann ist dort bekannt wie ein bunter Hund. Nun könnte man auf die Idee kommen, Schulbildung und Einkommen mögen auch bei der Wahlbeteiligung eine Rolle spielen. In Unterfeldhaus, einer Gegend wo auch "Besserverdienende" leben, lag die Wahlbeteiligung bei 58 Prozent. Doch ganz so einfach ist es nicht. Auch in "Arbeiterstadtteilen" wie der Wülfrather Ellenbeek gehen 50 Prozent der Bürger an die Urne. Aber eben auch nur 50 Prozent. Sinkt die Wahlbeteiligung unter diesen Wert - repräsentiert selbst eine so gut wie nie vorkommender einstimmiger Beschluss des Stadtrats nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten. Viele haben sich unter Demokratie etwas anderes vor gestellt. "Es ist zum Heulen", sagt Detlef Ehlert von der Erkrather SPD. Er sitzt selbst seit Jahrzehnten in Rat und Ausschüssen und versucht immer wieder, Politik so bürgernah wie möglich zu vermitteln. Am Wahlsonntag war er als Wahlhelfer aktiv. "Da hat mich eine Frau gefragt, wozu der Kreistag und der Landrat überhaupt da sind und was die eigentlich machen", sagt Ehlert. Er hat es ihr erklärt. Es mag viele geben, die nicht wissen, was der Kreistag macht. Die meisten interessieren sich nicht dafür. Weil Themen - wie etwa das Aufbauen einer neuen Geschäftsstelle, um das Arbeitslosengeld im Kreis auszuzahlen - ihnen herzlich egal sind.

Kommunale Politik lebt in vielen Stadtteilen von Personen. Leute, die die Bürger kennen und schätzen für ihr Engagement in der Kommunalpolitik. Je bekannter die Leute sind, desto eher werden sie wieder gewählt. Das hat auch die CDU gemerkt. "Bei Bundestags- oder Landtagswahlen ist die Beteiligung höher, weil dort meist bekannte Gesichter zur Wahl stehen", sagt Fabian Kippenberg von der Mettmanner CDU.

Es seien einfach nicht so viele Unbekannte dabei wie bei der Kommunalwahl, deshalb sei wohl auch die Wahlbeteiligung höher. Bei der Bundestagswahl hätten die Bürger wohl auch das Gefühl, dass ihre Stimme "wichtiger" sei. Dabei gelte das genau so für die Kommunalwahl. In Mettmann ist es sogar zu einer Patt-Situation gekommen, weil zwei Kandidaten in einem Stimmbezirk exakt die gleiche Anzahl erhielten. Kippenberg will aber gemeinsam mit seiner Partei überlegen, wie man auch die Kommunalwahlen attraktiver gestalten kann.

Nur nebenbei: Wer selbst mal eine Rats- oder Ausschusssitzung besucht hat, merkt schnell: Selbst eigentlich spannende Themen werden zerredet und zerredet und zerredet. Und wenn dann beim nächsten Wahlsonntag wieder die Sonne scheint...

(RP)