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Bundestagswahl in Mettmann: Zwischen Person und Herausforderung

Politik in Mettmann : Zwischen Person und Herausforderung

Im Weltspiegel erlebten 70 Gäste einen spannenden Abend. Geladen waren sechs Kandidaten der kommenden Bundestagswahl.

Mit einem Spannungsbogen zwischen den Menschen hinter der Kandidatur und politischen Kernthemen gehörte die Vorwahldiskussion der Gesellschaft Verein zu Mettmann am Dienstagabend zur Riege der gelungenen Podien vor der Bundestagswahl. Rund 70 Gäste nutzten im Weltspiegel-Kino die Chance, Klaus Wiener (CDU), Christian Steinacker (SPD), Roland Schüren (Die Grünen), Nicole Burda (FDP) und Martin Renner (AfD) kennen zu lernen.

Für die Verbindung zwischen den Mega-Themen Klima, Arbeit, Steuern, Wirtschaft und den Herausforderungen in Mettmann sorgte Bürgermeisterin Sandra Pietschmann. Erst hatten sich die Kandidaten vorgestellt und beim Begriffewählen „Entweder - Oder“ etwas über ihre Reisevorlieben oder ihren Biergeschmack verraten. Das war die Abteilung: Kennenlernen. Dann fragte Pietschmann geradeheraus, was die Kandidaten denn tun werden, um das Finanzdilemma von Mettmann zu lösen: „Wir haben nur sehr geringe Gewerbesteuereinnahmen, müssen große Investitionen stemmen und bekommen von Bund und Land immer mehr Aufgaben zugewiesen, die wir auch noch finanzieren müssen“, sagte Pietschmann.

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Die Bürgermeisterin gab damit eine Steilvorlage für Klaus Wiener, den promovierten Volkswirt, der in Wirtschaftsthemen zu Hause ist. Mettmann habe den Nachteil, nur über wenig Industrie, aber viel landwirtschaftliche Fläche zu verfügen, analysierte er. Das mache die Gewerbesteuer zu einem stark schwankenden Einnahmeposten. Besser wäre es, wenn man die Einnahmen der Städte wie Mettmann aus stabiler fließenden Steuern wie der Umsatz- oder der Einkommenssteuer speise. Also müsse man über eine grundlegende Reform der kommunalen Strukturen nachdenken. Und es gehe natürlich nicht, für Beschlüsse des Bundes und des Landes zur Kasse gebeten zu werden, sagte Wiener: „Es sollte gelten: Wer etwas bestellt, bezahlt es auch.“

An dieser Stelle konnten die drei weiteren Herren auf dem Podium nur noch beipflichten. Nicole Burda von den Liberalen weilte als Lehrerin zu diesem Zeitpunkt noch bei einem Elternabend. Beim Thema Mindestlohn punktete etwas später Christian Steinacker von der SPD, der in den vergangenen drei Jahren als Inklusionshelfer gearbeitet hat – zu einem Stundenlohn knapp über dem momentanen Mindestlohn (9.60 Euro), den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf 12 Euro anheben will: „Mir und allen, die wenig verdienen, würde ein höherer Mindestlohn helfen, mehr für meine Rentenversorgung tun zu können.“

Roland Schüren von den Grünen hatte seinen stärksten Moment beim Zusammenhang zwischen der Schuldenbremse, an der CDU und FDP festhalten, und der Bewältigung von Klimakrise und Mobilitätswende. Natürlich müsse man für diese Projekte jetzt Schulden zu machen und dürfe sich nicht auf die Schuldenbremse zurückziehen. So würde es ein Unternehmer in seinem Betrieb ja auch tun, gab Schüren zu bedenken. Nicole Burda von der FDP, verwies darauf, dass neue Schulden auf den Schultern der nächsten Generationen abgeladen werden würden. Deshalb sei sie als Vorsitzende der Jungen Liberalen im Kreis Mettmann gegen neue Schulden.

Für den Eklat des Abends sorgte Martin Renner von der AfD. Er fremdelte zu Beginn des Abends mit den Formaten, die von den Moderatoren in die Runde geworfen wurden, um die Kandidaten vorzustellen. Als er über „regenerative Energien“ sprechen sollte, wollte er das nicht. Als der Moderator einschritt, verließ Renner den Saal. Von den Gästen im Kino wurde dies mit Beifall quittiert. Lutz Gallasch, Bundestagskandidaten der Linken war unter Hinweis auf die AfD dem Abend fern geblieben.